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EU-Minister beraten über Terrorbekämpfung

Zehn Tage nach den Terroranschlägen in den USA sind am Donnerstag die Innen- und Justizminister der Europäischen Union in Brüssel zu einer Sondersitzung zusammengetroffen.

afp BRÜSSEL. Wie ein EU-Sprecher mitteilte, soll die Ministerrunde über Maßnahmen zum Kampf gegen den Terrorismus beraten. Dabei werden die Vertreter der 15 Unionsländer einen ersten Blick auf Vorschläge der EU-Kommission vom Vortag werfen.

Das EU-Exekutivorgan regte eine Harmonisierung der strafrechtlichen Bestimmungen zur Terror-Bekämpfung sowie die Schaffung eines EU-weiten Haftbefehls an. Einem Diplomaten in Brüssel zufolge dürften sich die Minister zu diesen "komplexen Vorschlägen, die das Strafrecht betreffen", zunächst nur allgemein äußern. Eine Prüfung dieser Anregungen im Ministerrat werde vermutlich mehrere Wochen oder Monate dauern.

Angesprochen wird bei der Sitzung vermutlich auch die Frage, inwieweit die Polizeizusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus verstärkt werden kann. Dabei wird möglicherweise eine Stärkung der Kompetenzen von Europol geprüft. Auch der Austausch von Fahndungsdaten im Rahmen des Schengen-Abkommens dürfte den Angaben zufolge die Minister beschäftigen.

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