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EU-Partner akzeptieren deutsche Airbus-Zusage

Die europäischen Partner haben die deutschen Zusagen zur Finanzierung des gemeinsamen Militärtransport-Flugzeuges Airbus A400M spanischen Angaben zufolge akzeptiert.

Reuters SARAGOSSA/BERLIN.

"Der A400M hat ein neues Leben begonnen", sagte der spanische Verteidigungsminister Frederico Trillo am Samstag in Saragossa am Rande eines Treffens mit seinen Kollegen in der Europäischen Union (EU). Damit kann Deutschland wie am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen sich zunächst mit einer ersten Rate von 5,1 Mrd. Euro an dem Projekt beteiligen und zugleich seine Verpflichtung für die Beschaffung eingeschränkt lassen. Die Einschränkungen hatten Schadenersatzzusagen und damit die Interessen der Industrie und der Partner betroffen. Gegen weitergehende Verpflichtungen Deutschlands hatten die Union und die FDP haushaltsrechtliche Bedenken angemeldet. Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Dieter Engels, kritisierte den Beschluss des Haushaltsausschusses.

Mit der ersten Rate hat Deutschland 40 A400M fest bestellt, 33 weitere will es in einer nächsten Stufe abnehmen und das Geld dafür im Haushaltsjahr 2003 bereitstellen. "Wir haben den (deutschen) Vorschlag geprüft und die von der deutschen Regierung vorgeschlagene Lösung akzeptiert", sagte Trillo. "Das Programm wird wie geplant voranschreiten."

Die acht Partnerländer haben sich im vergangenen Jahr darauf geeinigt, 196 Maschinen des neuen Flugzeugtyps bei dem von dem europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern EADS geführten Konsortium zu bestellen.



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