EU-Reform
Prodi trickst wieder

Was will Romano Prodi? Diese Frage stellt sich nach der jüngsten Kapriole des EU-Kommissionschefs. Wieder hat sich Prodi zur heiklen Frage geäußert, wie es nach dem Nein der Iren zum Nizza-Vertrag weitergehen soll. Und wieder hat er Verwirrung gestiftet.

Zunächst, vor zwei Wochen, schien Prodis Position simpel: Zur Not könne die EU auf den Nizza-Vertrag verzichten und die Erweiterung um neue Mitglieder auch ohne die Ratifizierung durch alle EU-Staaten einleiten, dozierte der rührige Professore bei einem Besuch in Irland. Ein Aufschrei der Empörung war die Folge. Schließlich hatten die Staats- und Regierungschefs in Nizza genau jene Reformen beschlossen, die die EU erst fit für die Erweiterung machen sollen. Prodi musste einen Rückzieher machen.

Nun versucht es der oberste Hüter der EU-Verträge mit einem neuen Trick: Wenn die Ratifizierung von Nizza scheitert, müsse eben die nächste EU-Reformkonferenz vorgezogen werden. Auf den ersten Blick klingt das charmant. In der Praxis ist Prodis Idee jedoch kaum durchführbar: Denn zum einen halten Deutschland, Frankreich und Großbritannien am bisherigen Zeitplan fest, der eine neue EU-Reform erst in 2004 vorsieht. Zum anderen hat der "Post-Nizza-Prozess" kaum begonnen. Selbst beim besten Willen kann ein neues Vertragswerk für die erweiterte EU kaum früher fertig werden.

Das sollte eigentlich auch Prodi wissen. Dass er seinen ersten Lapsus nun noch verschlimmbessert, lässt nur einen Schluss zu: Der EU-Kommissions- chef hat es immer noch nicht verwunden, dass er in Nizza von Gastgeber Jacques Chirac düpiert wurde. Schon damals ließ Prodi wissen, was er vom Nizza-Vertrag hält: nämlich gar nichts. Nun hat sein Rachefeldzug begonnen. Doch Prodi sollte vorsichtig sein: Wer Nizza in Frage stellt, legt sich mit den Staats- und Regierungschefs der EU an. Und die könnten eines Tages auf die Idee kommen, dem Querschießer das Vertrauen zu entziehen.

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