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EU stellt für Eingreiftruppe mehr als 100 000 Soldaten bereit

afp BRÜSSEL. Die EU-Staaten stellen für ihre gemeinsame Krisenreaktions-Truppe mehr als 100 000 Soldaten bereit. Hinzu kommen 400 Kampfflugzeuge sowie hundert Schiffe, wie die EU-Verteidigungsminister laut Abschlusserklärung am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel beschlossen. Allerdings wurden bei der Sitzung zugleich erhebliche Defizite vor allem in den strategisch wichtigen Fragen Aufklärung, Soldatentransport und gemeinsames Kommando deutlich. Der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, mahnte mehr Ausgaben für Rüstung an. Die Sitzung diente vor allem dazu, die Beiträge der einzelnen EU-Staaten zu der vor einem Jahr beschlossenen Truppe festzulegen. Deutschland kündigte eine Beteiligung mit 18.000 Soldaten, mehr als 90 Kampfflugzeugen und 20 Schiffen an.

Bis 2003 will die EU in der Lage sein, binnen 60 Tagen rund 60.000 Mann für einen Einsatz wie im Kosovo mobilisieren zu können. Um für verschiedene Krisenszenarien ausreichend gerüstet zu sein, müssen daher mehr als 100.000 Mann bereit stehen. So müssen beispielsweise je nach Einsatz die Heeres-Truppen durch Marine- oder Luftwaffe-Soldaten ergänzt werden. Um darüber hinaus den Einsatz wie gefordert ein Jahr durchhalten zu können, müssen sich sogar rund 240.000 Soldaten in den europäischen Armeen bereit halten. Nach Einschätzung des französischen Verteidigungsministers Alain Richard wird die EU aber bereits vor dem Jahr 2003 zu humanitären Einsätzen in größerem Umfang in der Lage sein.

EU-Militärs planen mit vier verschiedenen Szenarien: Die dramatischste Form wäre ein Kampfeinsatz ähnlich dem im Kosovo. Weniger gefährlich wäre eine Mission in ein Land, wo Friedenstruppen einen offenen Konflikt verhindern sollen. Zudem will sich die EU mit der Truppe auch auf humanitäre Hilfe und Evakuations-Einsätze vorbereiten.

Bisher erlaubten es die Beiträge der einzelnen Mitgliedstaaten allerdings nicht, "im Alleingang die schwierigsten Missionen auszuführen", kritisierte Solana. In ihrem Abschlussdokument hielten die Minister fest, dass insbesondere bei Ausrüstung und Munition sowie im medizinischen Bereich noch Lücken klafften. Solana mahnte ausdrücklich auch zusätzliche Rüstungsausgaben an. Im Gegensatz dazu zeigten sich der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) sowie Außenminister Joschka Fischer (Grüne) überzeugt, dass die EU-Pläne Deutschland kaum zusätzlichen Kosten verursachen. Laut Scharping kann Deutschland seine Aufgaben mit dem für 2001 vorgesehenen Verteidigungshaushalt von 47 Mrd. DM erfüllen.

Die Bundeswehr bietet für die Eingreiftruppe rund 12.000 Heeres-Soldaten plus weitere 6000 Soldaten in Bereitschaft an. Hinzu kommen 20 Schiffe, zwölf Jagdbomber und 81 Kampfflugzeuge sowie drei Überwachungs- und 35 Transportflugzeuge, vier Hubschrauber und 29 Luftverteidigungs-Anlagen. Damit übernehme Deutschland rund 20 Prozent der geplanten Eingreiftruppe, sagte Scharping. Großbritannien und Frankreich stellen ebenfalls jeweils rund 12.000 Soldaten. Scharping wertete den Aufbau der EU-Armee als "ungewöhnlich gelungenes Beispiel politischen Lernens". Die EU reagiere damit auf den Kosovo-Krieg, wo sich ihre militärische Schwäche offenbart habe.

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