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EU-Währungskommissar lehnt Ausnahmen für Deutschland bei Stabilitätspakt ab

EU-Währungskommissar Joaquín Almunia hat eine flexiblere Anwendung des Europäischen Stabilitätspaktes gefordert, zugleich aber Ausnahmen für Deutschland abgelehnt. Es werde "auf keinen Fall" Ausnahmebedingungen für Deutschland geben, sagte Almunia der Wochenzeitung "Die Zeit". Ein Land, das wie Deutschland mit zwei Prozent stärker als in der Vergangenheit wachse, könne sein Defizit senken. "Ich denke, das ist in der gegenwärtigen ökonomischen Situation auch möglich."

dpa-afx HAMBURG. EU-Währungskommissar Joaquín Almunia hat eine flexiblere Anwendung des Europäischen Stabilitätspaktes gefordert, zugleich aber Ausnahmen für Deutschland abgelehnt. Es werde "auf keinen Fall" Ausnahmebedingungen für Deutschland geben, sagte Almunia der Wochenzeitung "Die Zeit". Ein Land, das wie Deutschland mit zwei Prozent stärker als in der Vergangenheit wachse, könne sein Defizit senken. "Ich denke, das ist in der gegenwärtigen ökonomischen Situation auch möglich."

Almunia erneuerte seine Kritik am Pakt. Er habe in der Vergangenheit zu wenig auf die Probleme von Regierungen in Stagnationsphasen Rücksicht genommen: "Wir hatten in den vergangenen drei Jahren ein extrem niedriges Wachstum. In dieser Zeit hätte der Pakt flexibler gehandhabt werden müssen." Zudem habe er prozyklisch gewirkt, dass müsse sich ändern. "Künftig brauchen wir neue Anreize, um das Sparen in guten Zeiten zu belohnen", sagte der Währungskommissar. Deshalb müssten die Regeln dort angepasst werden, wo sie bisher zu starr waren.

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