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Europäische Finanzaufsichtsbehörde gefordert

Die Schwächen in der Aufsicht im zusammenwachsenden europäischen Finanzmarkt können nur durch die ...

Die Schwächen in der Aufsicht im zusammenwachsenden europäischen Finanzmarkt können nur durch die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Aufsichtsbehörde behoben werden. Diese Schlussfolgerung zieht die Initiative Finanzstandort Deutschland (IFD) in einer unveröffentlichten Analyse meldete handelsblatt.com am 13. 10. 2003. Die neue Behörde - die IFD kreiert für sie den Titel "European Financial Supervision Authority" (EFSA) - solle nicht nur die Befugnis zur Auslegung von EU-Gesetzen erhalten, ihr müsse vielmehr eine direkte Aufsichtsgewalt übertragen werden.
Der im vergangenen Sommer gegründeten IFD gehören neben der Deutsche Börse AG führende Banken und Versicherungen an. Angesichts der zunehmenden Integration der Märkte solle EFSA als Allfinanzaufsicht Banken, Versicherungen und Börsen überwachen. Das derzeit geplante Nebeneinander dreier Aufsichtskomitees, von denen bislang nur der Ausschuss der Wertpapieraufsichtsbehörden, CESR, in Paris existiert, müsste demnach langfristig aufgehoben werden.
Die Arbeit der europäischen Aufsicht solle sich auf grenzüberschreitend tätige Institute konzentrieren, heißt es in dem Bericht. Im Zuge der Zentralisierung der Aufsicht hält die IFD auch die Betreuung von Schieflagen für möglich. Modelle für Auffanggesellschaften, wie sie derzeit in einzelnen Mitgliedstaaten diskutiert werden, würden zwangsläufig auch für pan-europäisch tätige Unternehmen erforderlich.
Die Schaffung einer EU-Aufsicht könne nach Ansicht der IFD bis 2013 vollzogen werden. Die ersten Schritte seien mit der vertieften Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden erfolgt. Bis 2008 soll einem europäischen Aufsichtskomitee die Befugnis erteilt werden, die Auslegung von EU-Gesetzen zu interpretieren. In der Phase müssten sich die Mitgliedstaaten verpflichten, alles zu unterlassen, was der Gründung einer EU-Aufsichtsbehörde im Wege stände. IFD schlägt vor, alle zwei Jahre Berichte zur Umsetzung des Plans vorzulegen.

Quelle: FINANZ BETRIEB, 05.11.2003

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