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Europas Fluggesellschaften wollen nicht mehr für Schutz vor Terror aufkommen

Der Branchenverband der europäischen Fluggesellschaften AEA will nicht länger für die Kosten der erhöhten Sicherheitsmaßnahmen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 aufkommen.

dpa-afx BRÜSSEL. Der Branchenverband der europäischen Fluggesellschaften AEA will nicht länger für die Kosten der erhöhten Sicherheitsmaßnahmen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 aufkommen. "Die europäischen Airlines sollten nicht mit der Finanzierung von Maßnahmen zum Schutz der gesamten Gesellschaft belastet werden", heißt es in einem Aktionsplan zur Sanierung der Branche, der am Donnerstag von der Association of European Airlines (AEA) in Brüssel vorgelegt wurde.

Allein von 2001 bis 2002 hätten die Mitgliedsgesellschaften der AEA rund 900 Mill. Euro für Sicherheitsmaßnahmen aufgewendet. Die unterschiedlichen Anforderungen und Finanzierungsweisen sorgten für Wettbewerbsverzerrungen zwischen den europäischen Airlines, zwischen EU- und Nicht-EU-Unternehmen sowie zwischen den unterschiedlichen Transportmitteln. "Solche Verzerrungen werden durch die Politik der USA vermieden, wo ein substanzieller Teil des Staatshaushalts für Sicherheitsaufgaben aufgewendet wird, was den Schutz der Luftfahrt und anderer strategischer Verkehrsknotenpunkte mit einschließt."

Die EU solle bei den USA den exzessiven Gebrauch von Notverordnungen beanstanden, die der Branche ohne vorherige Beratungen auferlegt worden seien, wird in dem Papier weiter gefordert. Drei Jahre nach 9/11 seien unbefristete Notverordnungen nicht mehr durch die Bedrohungslage gerechtfertigt. Die AEA schlägt die Gründung einer europäischen Sicherheitsagentur Esa vor, die für eine kohärente und umfassende europäische Politik in Sicherheitsfragen sorgen und die für deren Finanzierung nötige Gesetzgebung entwickeln soll.

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