Europawahl wird zur kleinen Bundestagswahl
Am 13. Juni geht es kaum um Europa

Gleich acht Wahlen will die Union am 13. Juni zu einem Denkzettel für die rot-grüne Bundesregierung machen. Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering müssen bei einem erneuten Rückschlag mit zunehmender Nervosität in der Koalition rechnen. So steht auch die Europawahl in Deutschland vor allem unter nationalen Vorzeichen.

HB BERLIN. Verstärkt wird der bundespolitische Aspekt am selben Tag durch die Landtagswahl in Thüringen sowie kommunale Entscheidungen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland. Schon wird die Frage gestellt, wie es nach dieser "kleinen Bundestagswahl" mit dem Regierungsbündnis in Berlin weitergeht.

Vor allem die Union will der Europawahl zur einer Ersatz- Bundestagswahl machen. So ist im Kino-Spot der Christdemokraten zu lesen: "Deutschland hat die Nase voll. Von Rot-Grün." Auch auf den Plakaten dominieren die Themen Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum. Europa erscheint nur als Nebenaspekt. Doch das Nein zum EU-Beitritt der Türkei erwähnt CDU-Chefin Angela Merkel in jeder Wahlkampfrede.

Vor fünf Jahren errangen CDU und CSU mit einer ähnlichen innenpolitischen Kampagne einen glänzenden Wahlsieg und schickten die meisten deutschen Abgeordneten ins Europäische Parlament nach Straßburg. Mit 48,7 % lag die Union weit vor der SPD (30,7 %), die noch zehn Monate zuvor die Bundestagswahl gewonnen hatte. Die Meinungsforscher von Infratest dimap notierten: "Die SPD bekam die ganze Enttäuschung der Wähler über die Steuer- und Wirtschaftspolitik zu spüren."

Ähnlich könnte es auch diesmal werden. Die SPD ist nach wie vor im Stimmungstief. "Europawahlen waren immer Zwischenabstimmungen zur Innenpolitik", sagt Matthias Jung von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen. Sie seien eine Art "kleine Bundestagswahl". "Die Frage war immer nur, wie groß der Denkzettel ausfällt, den die Regierung bekommt."

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