"Faschingsministerin"
FPÖ-Ministerin nach schwerer Panne unter Beschuss

Die österreichische Infrastrukturministerin Monika Forstinger ist am Mittwoch nach einer schweren Panne von der Opposition zum Rücktritt aufgefordert worden. Die FPÖ-Politikerin hatte zunächst eine Verordnung unterzeichnet, die eine Änderung aller Telefonnummern zur Folge gehabt hätte. Kurz nachdem dies am Dienstagnachmittag bekannt geworden war, zog sie den umstrittenen Erlass jedoch wieder zurück.

dpa WIEN. Für die Panne sei ein hoher Beamter ihres Ministeriums verantwortlich, sagte die Politikerin der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ). Der Beamte habe sie "unter Vortäuschung falscher Tatsachen" in die Irre geführt und sie so zur Unterschrift verleitet. Sie sei deshalb nicht zum Rücktritt bereit, betonte sie am Mittwoch.

Wirtschaftsvertreter hatten gegen den überraschenden Erlass protestiert und erklärt, die unnötige Reform werde mindestens zehn Mrd. Schilling (1,4 Mrd. DM) kosten. Die oppositionellen Sozialdemokraten haben Forstinger wegen der Panne als "Faschingsministerin" bezeichnet. Die österreichischen Medien kritisierten, die 37-jährige Politikerin sei offensichtlich überfordert und habe ihr Ministerium, das unter anderem für Telekommunikation und Verkehr zuständig ist, nicht im Griff.

Die FPÖ hatte Forstinger im November als Nachfolgerin des nach nur wenigen Monaten Amtszeit zurückgetretenen Michael Schmid in die Regierung geholt. Sie hatte zuvor als PR-Managerin in einer Papierfabrik und als Regionalpolitikerin im Bundesland Oberösterreich gearbeitet. Schmid war bereits der dritte Minister, den die FPÖ nach ihrem Regierungseintritt im Februar des Vorjahres ersetzen musste.

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