Finanzen
Schaulaufen im Parlament

Wim Duisenberg geht, Jean-Claude Trichet kommt - zwei Kurzbesuche in Brüssel

Brüssel. Es war eigentlich alles gesagt. Die Abgeordneten im Saal ASP 3E2 des Brüsseler Europaparlaments hatten sich erhoben, um ihrem Gast stehend zu applaudieren. Die Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Währung, Christa Randzio-Plath, 62, hatte ihm als Abschiedsgeschenk eine Art statistisches Jahrbuch überreicht. Die Journalisten lauerten am Ausgang, um ihm noch ein paar Fragen zuzurufen. Da neigte sich Wim Duisenberg, 68, noch einmal zum Mikrofon. Er wolle etwas bekräftigen, sprach der scheidende Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), und seine knarzende Stimme hätte jetzt wohl auch ohne Mikrofon alle im Saal erreicht: "Dieser Dialog ist nicht umsonst. Er hat Einfluss auf unser Denken und Handeln."

Es scheint merkwürdig. Mittwochs stellt sich der Präsident der Europäischen Zentralbank dem Europaparlament. Tags darauf präsentiert sich sein designierter Nachfolger Jean-Claude Trichet, 60. Das sieht aus wie gelebte Kontrolle. Aber als Dankeschön versichert Duisenberg den Abgeordneten etwas eigentlich Selbstverständliches: dass er sie ernst nimmt.

Regelmäßig, viermal im Jahr, stellt sich der EZB-Chef in Brüssel den 42 Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Währung, zusätzlich besuchen die Parlamentarier halbjährlich das Direktorium der Zentralbank in Frankfurt. Duisenberg hat ihnen zinspolitische Entscheidungen erläutert, er hat Reformen angemahnt und Forderungen nach mehr Transparenz abgewehrt. "Dieser Ausschuss ist der einzige Ort, wo die Bank Rechenschaft ablegen muss", sagt der EZB-Beobachter und Ökonomieprofessor Charley Wyplosz. "Aber es ist bislang wenig dabei herausgekommen. Die Parlamentarier haben keine Macht." Schon der Name der Veranstaltungen, "monetärer Dialog", lässt ihn "an eine schöne Tasse Tee mit einem gutem Freund denken" - Schaulaufen statt Kreuzverhör.

Gestern immerhin hatte der Ausschuss etwas zu sagen: "Ja" oder "Nein". Die Finanzminister der EU haben Trichet als neuen EZB-Chef vorgeschlagen. Am 1. November soll er sein Amt antreten. Jetzt soll der Ausschuss dem Parlament Annahme oder Ablehnung empfehlen. Stimmt das Parlament zu, werden die Regierungschefs Trichet zum EZB-Chef ernennen. Stimmt das Parlament nicht zu, ändert das auch nichts.

Dennoch: Randzio-Plath möchte ihre Arbeit ernst genommen wissen. "Immerhin legt die EZB hier Rechenschaft ab", sagt sie. "Das hat es früher bei den nationalen Zentralbanken nicht gegeben." Aber jetzt steht sie erst einmal vor dem Saal und schaut etwas nervös den langen Gang hinunter. Herr Trichet lässt warten. Ein Saalordner raunt ihr zu: "Er ist noch nicht da." Kurz verzieht sie das Gesicht, dann hält sie wieder Ausschau.

Das Ereignis sei von "außerordentlicher Bedeutung", hatte sie in der Einladung geschrieben. Und sie hatte die Trichet-Anhörung mit dem vierteljährlichen Auftritt von Fed-Chef Alan Greenspan im US-Kongress verglichen.

Doch schon die Optik könnte unterschiedlicher kaum sein. Greenspan sitzt in Washington vor einem Ausschuss, der auf steilen Rängen drohend über ihm thront. Trichet dagegen hat seinen Platz vorne auf dem Podium; und die Abgeordneten sitzen unter ihm wie eine Schulklasse in der Fragestunde. Es ist ein altgewohntes Spiel, das sich entwickelt: Die Parlamentarier stellen in immer neuen Varianten ähnliche Fragen, und der Zentralbanker antwortet wortreich, ohne viel dabei zu verraten. Diesmal geht es vor allem um den Stabilitäts- und Wachstumspakt. Das konservative Bündnis Europäische Volkspartei möchte, dass er strikt eingehalten wird, die Sozialisten sähen ihn gerne aufgeweicht.

Und Trichet? Er fixiert die Fragesteller, das Kinn meist auf den Daumen der linken Hand gestützt, den Zeigefinger an der Nase. Längst hängt ihm sein markanter Haarwirbel in der Stirn. "Uns wurde der Auftrag erteilt, für Preisstabilität zu sorgen", sagt er. "Das machen wir, und das ist eine der Voraussetzungen für Wachstum." Und dann, eine andere Variante: "Die Länder haben den Stabilitätspakt angenommen. Das ist unsere Spielregel. Jetzt liegt es in ihrer Verantwortung, sich daran zu halten."

Immerhin, das ist ein klares Bekenntnis zum Duisenbergschen Kurs. Aber Trichet steht ohnehin nicht im Ruf, nachgiebig gegenüber politischen Forderungen zu sein. In Frankreich schimpften sie ihn "monetären Ayatollah", als er als Zentralbankchef in Anlehnung an die Bundesbank den Franc stark machte.

"Es gehört zu den Grundqualitäten eines Zentralbankers, in bestimmten Situationen zu langweilen", sagt Randzio-Plath. Sie hat Trichet mit der Frage gelockt, welchen Notenbankchef der vergangenen 100 Jahre er denn besonders schätze. Aber konkret mag er sich nicht äußern. Er möchte "niemanden herausnehmen und Sterne verteilen". Längst haben etliche Parlamentarier den Saal verlassen.

Randzio-Plath, SPD-Mitglied, rote Haare, graues Kostüm, sähe es gern, wenn die Zentralbanker ihre Entscheidungen stärker an der Förderung von Wachstum und Beschäftigung ausrichten würden. Aber vor allem möchte sie gerne besser informiert werden. Einblicke in die Protokolle des EZB-Rats hätte sie gerne, sie wüsste gerne, welcher Zentralbanker wie abstimmt. Und ein besonderes Anliegen ist es ihr, im Vorfeld von Zinsentscheidungen besser über die Strategie der EZB informiert zu werden. "Das wollen die natürlich nicht", sagt sie. "Aber wir arbeiten dran." Dann grinst sie und verschwindet durch eine Drehtür.

Er wisse wohl, sagt Trichet, dass Transparenz ein ständiges Anliegen vieler im Ausschuss sei. Aber "die EZB hat sich von Anfang an bemüht, transparent sein. Wir informieren unmittelbar nach unseren Sitzungen in Echtzeit über die Gründe unserer Zinsentscheidungen." Das habe es vorher bei den nationalen Notenbanken nicht gegeben.

Vielen hier ist es sogar durchaus recht, dass Duisenberg und Trichet bisweilen eher vage bleiben. Alexander Radwan etwa, für die CSU im Parlament, begegnet Forderungen nach mehr Offenheit mit einer kleinen Geschichte: Vor etwa einem Jahr habe er mit dem früheren Gouverneur der Fed von New York und Greenspan-Stellvertreter Bill McDonough zusammengesessen. Der habe ihm erzählt, wie die US-Notenbank das Thema handhabe: "Die diskutieren und entscheiden beim gemeinsamen Mittag- oder Abendessen. Und in der eigentlichen Sitzung wird dann offiziell fürs Protokoll abgestimmt, natürlich einstimmig."

Radwan soll es recht sein, wenn die Notenbanker nicht zu viel über ihre Entscheidungsprozesse verraten. "Ein Zentralbanker muss unabhängig sein. Zu viel Transparenz wäre da schädlich." Nur manchmal, sagt er dann, den massigen Oberkörper tief in seinen Abgeordnetenstuhl zurückgelehnt, "manchmal würde ich mir schon wünschen, sie wären etwas ausführlicher.

Insgesamt aber, da ist er sich mit den meisten im Saal einig, habe Trichet einen "sehr guten Ruf". Das Votum der Abgeordneten ist eindeutig: 20 Stimmen für Trichet, zwei gegen ihn, vier Enthaltungen. Alexander Radwan hat gar nicht mitgestimmt, so wie 15 andere. Er muss zum Flieger nach München, Landtagswahlkampf. "Man müsste Trichet mal fragen, was er bei einem Nein machen würde", hat Radwan abends zuvor überlegt. Er wird es nicht erfahren.

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