Finanzierung des Einsatzes soll abgesichert werden
Kanzler will klares SPD-Votum für Mazedonien-Einsatz

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will ein deutliches Votum der SPD-Bundestagsfraktion zum Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mazedonien. Er sei interessiert daran, dass möglichst alle Fraktionsmitglieder zustimmen, sagte er am späten Donnerstagabend während seiner Sommerreise im thüringischen Jena vor Journalisten.

dpa JENA. "Ich möchte nicht, dass es Sieger und Besiegte gibt, sondern dass es eine Entscheidung gibt." Natürlich müsse man Mazedonien helfen, zusammenbleiben zu können. Auch die EU werde sich dort engagieren.

Der Regierungschef reagierte damit auf die Ankündigung einer Gruppe von SPD-Linken in der Fraktion, im Bundestag gegen den Einsatz von deutschen Soldaten in dem Konflikt zu stimmen. Wenn die UCK ihre Waffen abgebe, brauche man keinen Nato-Einsatz, hatte der Wortführer der Gruppe, Harald Friese, dies begründet. Wenn sie es nicht tue, dauere ein Einsatz länger als 30 Tage, und dann reichten auch keine 3500 Soldaten.

Nach Angaben Schröders trifft sich der Nato-Rat in Brüssel an diesem Freitag und möglicherweise auch am Montag. Zu Mazedonien werde es eine Entscheidung des Nato-Rates geben. Anschließend gehe es darum, dass Deutschland "als extrem wichtiger Teil des Bündnisses seine Pflicht tut", betonte der Kanzler. Die Finanzierung des Bundeswehr-Einsatzes werde abgesichert, aber nicht aus dem Bundeswehretat, sondern aus dem Gesamtetat.

Wegen des Einsatzes deutscher Soldaten im Mazedonien-Konflikt kommt der SPD-Fraktionsvorstand an diesem Montag zu einer Sondersitzung zusammen.

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