Finanzierung umstritten: Transrapid könnte bald in Bayern und NRW schweben

Finanzierung umstritten
Transrapid könnte bald in Bayern und NRW schweben

Mit Milliardenhilfe vom Bund könnte der Transrapid in einigen Jahren sowohl in Bayern als auch in Nordrhein-Westfalen schweben: Beide Projekte rechneten sich aus wirtschaftlicher Sicht und seien technisch und betrieblich machbar, sagte Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) am Montag bei der Übergabe der Machbarkeitsstudie in Berlin.

afp BERLIN. Für das Münchner und das Düsseldorfer Projekt gebe es "annähernd gleiche positive Kosten-Nutzen-Verhältnisse". Umstritten bleibt allerdings weiterhin die Finanzierung. Die NRW-Regierung bekräftigte ihre Auffassung, dass mögliche Bundesmittel als Zuschüsse und nicht etwa als Darlehen gewährt werden sollten.

Zunächst Bundeszuschüsse erforderlich

Bodewig betonte, sowohl das "Metrorapid"-Vorhaben in NRW als auch die geplante Transrapid-Trasse zwischen Münchens Innenstadt und dem Flughafen im Erdinger Moos bräuchten zunächst Bundeszuschüsse. Ob beide Projekte in die Tat umgesetzt werden könnten, hänge von den Finanzierungs-Konstruktionen ab. Nicht kommentieren wollte der Bundesminister, ob die als Finanzrahmen genannte Summe von 2,3 Milliarden Euro Bundesmitteln aus dem gescheiterten Transrapid-Projekt Hamburg-Berlin aufgestockt werden könne. Er wolle nicht den "Gesprächen mit dem Haushaltsgesetzgeber vorgreifen", sagte er.

Bayerns Verkehrsminister Otto Wiesheu (CSU) sagte bei der Übergabe der Studie, es wäre "unakzeptabel", wenn von diesem Geld - wie von mehreren Medien berichtet - zwei Milliarden Euro nach NRW gingen. Ein wesentlicher Anteil der bayerischen Strecke müsse vom Bund finanziert werden. NRW-Wirtschaftsminister Ernst Schwanhold (SPD) forderte "schnellstens" eine Entscheidung über den Finanzbeitrag des Bundes. Dies sei Voraussetzung dafür, dass der NRW-Landtag bereits im Februar grünes Licht für die konkrete Planung gebe könne. Bodewig versprach eine "zeitnahe Bewertung" in den kommenden Wochen; anschließend wolle sein Haus in Beratungen mit den Ländern eintreten.

NRW-Strecke billiger als erwartet

Zweifel an der Seriösität des Gutachtens wies Schwanhold zurück. Es bestehe "kein Zweifel", dass die Studie "jeder Überprüfung standhält". In Medienberichten hatte es zuvor geheißen, die Zahlen seien geschönt. Bodewig zufolge werden für die 36,8 Kilometer lange bayerische Trasse mit Kosten von 1,6 Milliarden Euro gerechnet. Der Finanzierungsbedarf für den 78,9 Kilometer langen "Metrorapid" zwischen Düsseldorf und Dortmund liegt demnach bei 3,2 Milliarden Euro. Dies ist rund eine halbe Milliarde Euro weniger als in ersten Vorstudien prognostiziert. Das NRW-Wirtschaftministerium begründete die niedrigen Zahlen unter anderem mit Einsparungen bei den Baukosten.

Die erwarteten Fahrgastzahlen werden in der Machbarkeitsstudie nach Angaben des Düsseldorfer Ministeriums mit rund 34,5 Millionen jährlich um knapp fünf Millionen höher angesetzt als in Vorstudien. 24 Prozent der künftigen "Metrorapid"-Nutzer würden demnach vom Auto umsteigen, sagte der NRW-Wirtschaftsstaatssekretär Jörg Hennerkes in Düsseldorf.

Umstritten ist das Projekt bei Naturschützern

Wie mehrere Naturschutzverbände meldeten die Grünen Zweifel an: Es müsse geprüft werden, "inwieweit die untersuchten Projekte auch verkehrspolitisch Sinn machen", betonte der Grünen-Verkehrsexperte Albert Schmidt. Vor allem für München sei dies nicht nachgewiesen: Der Trassenbau werde Milliarden verschlingen, die im S-Bahn-Bau fehlen würden.

Unions-Fraktionsvize Klaus Lippold betonte, es müsse sich erst noch erweisen, ob die Regierung ihre Aktivitäten für die Transrapid-Strecken ernst meine. "Starke Zweifel" seien angebracht; immerhin habe Rot-Grün das Projekt Hamburg-Berlin "zum Scheitern gebracht". Die FDP-Mobilitätsexpertin Birgit Homburger forderte, Bundesregierung und beteiligte Länder dürften keine weitere Zeit verlieren. Planung, Finanzierung und Realisierung der Projekte könnten nun "ohne weitere Verzögerung" beginnen.

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