Finanzkrise hat Priorität
Obama kämpft gegen tiefe Rezession

Der Abschwung in den USA beschleunigt sich und droht sich zur schärfsten Rezession seit Anfang der 80er-Jahre auszuweiten. Eine denkbar schlechte Ausgangslage für einen neugewählten Präsidenten. Barack Obama stellt sich der Herausforderung - und will zuerst einmal die Scherben beseitigen.

NEW YORK/WASHINGTON. Nach desaströsen Zahlen vom Arbeitsmarkt, aus der Autoindustrie und dem US-Einzelhandel beginnen Ökonomen, ihre Prognosen für die weltgrößte Volkswirtschaft deutlich nach unten zu schrauben. Der designierte US-Präsident Barack Obama räumte der Wirtschaftskrise Priorität ein.

Jan Hatzius, Chefökonom der US-Bank Goldman Sachs erwartet, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Schlussquartal 2008 um auf das Jahr hochgerechnet 3,5 Prozent gegenüber dem Vorquartal im Minus liegen wird. Damit wären die formalen Voraussetzungen für eine Rezession - zwei Minus-Quartale hintereinander - erfüllt. Bereits im Herbstquartal war die US-Wirtschaft nach ersten Daten des Handelsministeriums um 0,3 Prozent geschrumpft.

Die Konjunkturexperten der Citigroup gehen davon aus, dass auch diese Zahl im Laufe der nächsten Wochen nach unten korrigiert werden muss. Die US-Haushalte seien "extrem verschuldet" und hätten derzeit kaum Luft, um den Binnenkonsum zu stützen, warnt Chefökonom Joseph LaVorgna. Die Verbraucherausgaben sind mit einem Anteil von knapp 70 Prozent der Motor der US-Konjunktur. Vor dem Weihnachtsgeschäft, der mit Abstand wichtigsten Phase des Handels, werden die Sorgenfalten Tag für Tag größer: Inzwischen hätten selbst Ausverkaufsschilder von 30 bis 40 Prozent Rabatt keinen sichtbaren Effekt mehr auf Konsumenten, sagt Kimberley Greenberger, die seit zehn Jahren Handelsfirmen für die Citigroup analysiert.

Am sichtbarsten ist der Käuferstreik im US-Autohandel: Die Fahrzeugverkäufe des Marktführers General Motors krachten im Oktober um 45 Prozent nach unten, Ford und Chrysler erlebten einen ähnlichen Absatzeinbruch. Angesichts der immer neuen Hiobsbotschaften geht Goldman-Ökonom Hatzius davon aus, dass sich der Negativtrend 2009 fortsetzen wird. Für das Auftaktquartal rechnet er erneut mit einem BIP-Minus von zwei Prozent.

Der frisch gewählte US-Präsident Barack Obama sieht in der Lösung der Finanzkrise seine dringlichste Aufgabe. In einer Rundfunkansprache am Samstag sagte Obama, die politischen Lager sollten ihre Differenzen begraben. Bereits am Freitag hatte sich Obama mit einer Gruppe hochkarätiger Wirtschaftsexperten getroffen und über Lösungsmöglichkeiten beraten. "Wir haben keine Zeit zu verlieren", drängte der 47-Jährige. Sollte bis zu seiner Amtsübernahme im Januar kein Konjunkturpaket zu Stande kommen, wäre dies für ihn eine der ersten Aufgaben als neuer US-Präsident.

Obama nannte zwei Prioritäten: Zum einen will er der vor dem Finanzkollaps stehenden Autoindustrie unter die Arme greifen. Zum anderen soll dem Mittelstand geholfen werden. Millionen Familien in den USA wüssten nicht, wie sie ihre Rechnungen bezahlten sollten, sagte Obama. Die Menschen in den USA stünden "vor der größten wirtschaftlichen Herausforderung ihres Lebens". Innerhalb des Obama-Teams wird aber auch darum gerungen, welche Ziele angesichts des hohen Haushaltsdefizits tatsächlich angepackt werden können. Mit den Themen Gesundheitsreform, einer neuen Energiepolitik und der Wende beim Umweltschutz hatte Obama drei Großprojekte auf seine Prioritätenliste gesetzt. Ob diese in einem derart negativen ökonomischen Umfeld Realisierungschancen haben, ist offen.

Denkbar ist, dass Obama und seine demokratische Partei zunächst Einzelmaßnahmen verabschieden, die relativ schnell gehen. So könnte die von Präsident George W. Bush abgelehnte Ausweitung der Krankenversicherung für Kinder gebilligt werden, ebenso Steuererleichterungen für die Mittelklasse. Zwar wären dies nur kleinere Korrekturen und keine grundlegenden Reformen. Andererseits wird das Krisenmanagement im Finanzsektor so viele Kapazitäten binden, dass für viel mehr Reparaturarbeit zunächst kaum Raum bleiben dürfte. Dagegen spricht, dass schmerzvolle und umstrittene Projekte in der Regel zu Beginn einer Amtszeit in Angriff genommen werden müssen.

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