Finanzministerium bestätigt Medienberichte
Konjunkturflaute sorgt für erheblichen Steuerschwund

Die Konjunkturflaute hat zu einem massiven Einbruch bei den Steuereinnahmen geführt. Im September gingen die Einkünfte von Bund, Ländern und Gemeinden gravierend zurück, teilte das Berliner Finanzministerium am Mittwochabend auf Anfrage mit.

ap BERLIN. Bund und Länder hätten wesentlich stärkere Steuermindereinnahmen zu verkraften als noch im Frühjahr geschätzt. Der Bund lag den Angaben zufolge bis Ende September um mehr als sechs Milliarden Mark hinter den Erwartungen zurück, die Länder sogar um rund elf Milliarden Mark.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums bestätigte entsprechende Medienberichte, die sich auf interne Berechnungen des Ministeriums berufen hatten. Demzufolge sanken die Steuereinnahmen des Bundes gegenüber dem Vorjahresmonat um 16,8 Prozent. "Der Absturz war der bisher größte Rückgang innerhalb dieses Jahres", hieß es.

Zusammengenommen seien die Steuereinnahmen in den ersten drei Quartalen um 2,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr geschrumpft. Steuerexperten aus den Wirtschaftsforschungsinstituten hätten den Negativtrend unter anderem auf den Gewinneinbruch in den Unternehmen zurückgeführt. So sei das Aufkommen aus der Körperschaftsteuer und der veranlagten Einkommensteuer stark zurückgegangen. "Auch die Lohnsteuerzahlungen schrumpften - teils gewollt (wegen der Steuerreform), teils ungewollt (wegen der steigenden Arbeitslosigkeit)", hieß es in den Berichten.

Noch krasser treffe diese Entwicklung die Länder. Deren Kassenaufkommen sei seit Jahresbeginn mittlerweile um 4,4 Prozent eingebrochen. Nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" setzte sich die negative Entwicklung auch bei der Gewerbesteuer fort, die die Gemeinden allein kassieren.

Für 2001 hatten die Steuerschätzer im Frühjahr insgesamt Einnahmen von 891 Milliarden Mark prognostiziert. Am 9. November wird in Berlin die neue Vorhersage erarbeitet.

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