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Fischer kritisiert in China Defizite bei MenschenrechtenDPA-Datum: 2004-07-15 08:25:04

Peking (dpa) - Bundesaußenminister Joschka Fischer hat in China ungewöhnlich offen Defizite bei der Achtung der Menschenrechte kritisiert.

Peking (dpa) - Bundesaußenminister Joschka Fischer hat in China ungewöhnlich offen Defizite bei der Achtung der Menschenrechte kritisiert.

Einerseits gebe es Fortschritte, andererseits bestehe große Besorgnis über die Todesstrafe und die so genannte Administrativhaft in Umerziehungslagern, sagte Fischer am Donnerstag nach Gesprächen mit dem chinesischen Außenminister Li Zhaoxing in Peking. Diese und andere Punkte habe er auch zum Ausdruck gebracht.

Li wies die Kritik Fischers in der Pressekonferenz der Minister zurück. China habe eine große Bevölkerungszahl, «aber jedes Individuum ist so wichtig wie die Gesamtbevölkerung».

Fischer forderte die chinesische Führung auch auf, den Konflikt um Tibet und dessen geistigen Führer Dalai Lama auf dem Weg des Dialogs zu lösen. Zudem müsse der Streit mit Taiwan friedlich beigelegt werden. Fischer appellierte zudem indirekt an Peking, freie Wahlen in der ehemaligen britischen Kronkolonie Hongkong zuzulassen.

Trotz der Kritikpunkte betonte Fischer, dass die Bundesregierung an der Ein-China-Politik festhalte, wonach Taiwan, Tibet und Hongkong Teile der Volksrepublik seien. Fischer wollte im Anschluss den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao treffen.

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