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Fischer reist Dienstag nach Mazedonien

Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) will am Dienstag zu einem Besuch nach Mazedonien reisen. Außenamtssprecher Andreas Michaelis sagte am Montag in Berlin, geplant seien Treffen mit Staatspräsident Boris Trajkovski, Ministerpräsident Ljubco Georgievski und Vertretern der mazedonischen Parteien.

rtr BERLIN. Fischer werde zudem mit den Vermittlern der Europäischen Union (EU) und der USA, Francois Leotard und James Pardew sprechen sowie in Mazedonien stationierte deutsche Truppen besuchen. Fischer werde voraussichtlich am Mittwoch zurückkehren. Fischers Reise sei bereits seit vergangener Woche geplant gewesen und daher "keine unmittelbare Antwort" auf die Verzögerungen bei der Debatte des mazedonischen Parlaments über Verfassungsänderungen, mit denen der albanischen Minderheit weitere Rechte eingeräumt werden sollen, sagte Michaelis weiter. Das mazedonische Parlament hatte die Beratungen über die Verfassungsänderungen am Wochenende ausgesetzt, weil Albaner die Rückkehr slawisch-mazedonischer Flüchtlinge in ihre Heimatorte blockierten, aus denen sie vor den Kämpfen mit den Rebellen geflohen waren. Die Abgeordneten wollten die Beratungen am Montag wieder aufnehmen.

Michaelis sagte, die Bundesregierung hoffe auf einen Durchbruch bei den Beratungen, da diese eng mit der Entwaffnung der Rebellen verzahnt sein müsse. Die Verfassungsänderungen und die von der NATO überwachte Abgabe der Waffen sollen parallel laufen und bis Ende September abgeschlossen sein. Sie sind die Kernpunkte des Friedensplans, auf den sich die Konfliktparteien unter Vermittlung von Leotard und Pardew geeinigt hatten. Seit der Zustimmung des Bundestags zu dem Einsatz in der vergangenen Woche sind auch Bundeswehr-Soldaten an der NATO-Truppe beteiligt, die von den Albaner freiwillig abgegebene Waffen einsammelt.

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