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Fischer setzt auf Rückzug aus Gaza

Außenminister Joschka Fischer sieht einen vollständigen Rückzug Israels aus dem Gazastreifen als Voraussetzung für Fortschritte im festgefahrenen Nahost-Friedensprozess.

dpa AMMAN/DAMASKUS. Außenminister Joschka Fischer sieht einen vollständigen Rückzug Israels aus dem Gazastreifen als Voraussetzung für Fortschritte im festgefahrenen Nahost-Friedensprozess.

"Wenn der einseitige Abzug richtig gemacht wird, kann es einen echten Durchbruch bedeuten", sagte Fischer am Sonntag in der jordanischen Hauptstadt Amman nach Gesprächen mit Jordaniens König Abdullah II. und Außenminister Marwan Muascher.

Am Montag will Fischer mit der israelischen Regierung in Jerusalem über die Rückzugspläne und die Chancen für eine Annäherung im Konflikt mit den Palästinensern sprechen. Fischer befindet sich auf einer fünftägigen Nahostreise, die am Dienstag im ägyptischen Alexandria zu Ende geht. Dort wird er voraussichtlich auch mit dem palästinensischen Regierungschef Ahmed Kureia zusammentreffen.

Bei seinen Gesprächen in Amman erörterte Fischer auch die Lage im Irak. Dabei bekräftigte er die deutsche Position, wonach an einem schrittweisen Übergang zur vollen Souveränität festgehalten werden müsse. Fischer würdigte auch die Bemühungen Jordaniens bei den Menschenrechten, der Stellung der Frauen und in der Justizreform. König Abdullah wird Anfang Oktober Berlin besuchen.

Gegenüber der syrischen Regierung sprach Fischer am Samstag in Damaskus "Probleme mit den Menschenrechten" an. Er hoffe, dass sich die Situation verbessere, sagte er vor der Presse in der Hauptstadt. Fischer rief Präsident Baschar el Assad zur zügigen Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU auf.

Auch in der Frage des syrischen Einflusses auf den Libanon traten unterschiedliche Auffassungen deutlich zu Tage. Fischer bekräftigte die EU-Position, wonach Recht und Verfassung im Libanon respektiert werden müssten. Dabei geht es um eine zweite Amtszeit für den von Syrien unterstützten Präsidenten Emile Lahoud, die von der Verfassung nicht vorgesehen ist. "Einmischung von außen sollte nicht stattfinden", sagte Fischer.

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