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Fischer will Palästinensern Signal der Unterstützung geben

Bundesaußenminister Joschka Fischer ist am Samstag zu seiner ersten Reise nach Israel und in die Palästinensergebiete seit dem Tod von Palästinenserpräsident Jassir Arafat aufgebrochen.

dpa BERLIN. Bundesaußenminister Joschka Fischer ist am Samstag zu seiner ersten Reise nach Israel und in die Palästinensergebiete seit dem Tod von Palästinenserpräsident Jassir Arafat aufgebrochen. Fischer will mit dem zweitägigen Besuch besonders ein Signal der Unterstützung an die Palästinenser in der kritischen Übergangsphase bis zur Präsidentenwahl am 9. Januar geben.

Der Minister hatte sich im Vorfeld hoffnungsvoll zu neuen Chancen für den Nahost-Friedensprozess geäußert. Diese müssten jetzt genutzt werden. Fischers Reise ist Teil einer verstärkten europäischen und amerikanischen Friedensdiplomatie zur Wiederbelebung des Nahost- Friedensprozesses nach dem Tod Arafats. International sind seitdem die Hoffnungen auf einen Neuanfang gestiegen. Die Reise fällt allerdings in die Zeit einer israelischen Regierungskrise, nachdem die Koalition von Ministerpräsident Ariel Scharon zerfallen ist.

Fischer trifft an diesem Sonntag zunächst auf palästinensischer Seite PLO-Chef Mahmud Abbas und Regierungschef Ahmed Kureia sowie Außenminister Nabil Schaath. Auf israelischer Seite stehen danach Gespräche mit Ministerpräsident Ariel Scharon und Außenminister Silwan Schalom an. Fischer kehrt am Sonntagabend nach Berlin zurück.

Der deutsche Außenminister unterstützt den von Scharon im nächsten Jahr angestrebten einseitigen Rückzug aus dem Gaza-Streifen, wenn er auf der Grundlage des vom Nahost-Quartett (USA, Russland, EU, UN) entwickelten Friedensplans erfolgt. Ziel der so genannten Road Map ist die Bildung eines unabhängigen Palästinenserstaates, der friedlich neben Israel existieren soll.

Fischer war zuletzt Anfang vergangener Woche bei einer EU- Konferenz mit Vertretern arabischer Länder aus dem Mittelmeerraum in Den Haag mit Schalom und Schaath zusammengetroffen.

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