Flugzeuge der Alliierten abgefeuert
USA sehen die Uno-Resolution verletzt

Die USA haben den Beschuss amerikanischer und britischer Kampfflugzeuge in den irakischen Flugverbotszonen als Verletzung der Uno-Abrüstungsresolution bezeichnet.

Reuters NEW YORK. "Es handelt sich um einen schwerwiegenden Verstoß", sagte der Sprecher des US-Präsidialamtes, Scott McClellan, am Montag. Zuvor hatte die irakische Luftabwehr in der südlichen Flugverbotszone US-Angaben zufolge Raketen auf Flugzeuge der Alliierten abgefeuert. Die im Uno-Sicherheitsrat einstimmig verabschiedete Irak-Resolution sieht bei Verstößen "ernste Konsequenzen" vor. Die USA hatten für diesen Fall mit einem Militärschlag gegen Irak gedroht. Uno-Diplomaten erklärten, keines der anderen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates, darunter auch der engste US-Verbündete Großbritannien, teile die Auffassung der USA in Bezug auf die Flugverbotszonen.

McClellan sagte weiter, US-Präsident George W. Bush halte an seiner "Null Toleranz"-Politik gegenüber dem irakischen Präsidenten Saddam Hussein fest. Die Zwischenfälle in den Flugverbotszonen müssten "bewertet und geprüft werden". Die USA behielten sich vor, dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Uno) Bericht zu erstatten. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld äußerte sich moderater. "Ich finde es unannehmbar, dass Irak (auf Flugzeuge der Alliierten) schießt", sagte Rumsfeld bei einer Pressekonferenz in Santiago. Nun sei es an Bush und dem Uno-Sicherheitsrat, eine gewisse Zeit das Verhalten Iraks zu beurteilten.

Irak betrachtet die Flugverbotszonen im Norden und Süden des Landes als Verletzung seiner Souveränität. Die USA und Großbritannien hatten sie nach dem Golfkrieg 1991 eingerichtet, um die dort lebenden Minderheiten zu schützen. Die Verbündeten kontrollieren das Flugverbot mit regelmäßigen Patrouillen.

Uno-Diplomaten gingen am Montag von einer Fehlinterpretation der Irak-Resolution durch die USA aus. "Es ist eine Sache, auf "Null Toleranz" zu dringen, um Druck auf Irak auszuüben", verlautete aus Uno-Kreisen. "Aber sie (die USA) wissen genau, dass die anderen 14 Mitglieder des Sicherheitsrates über Abrüstung abgestimmt haben und nicht über die Flugverbotszonen. Sonst hätte es kein Votum gegeben." Der Sicherheitsrat hatte acht Wochen lang über die Resolution beraten. Es hatte Differenzen zwischen den USA auf der einen und den Vetomächten Frankreich und Russland auf der anderen Seite gegeben, die einen Automatismus in der Frage der Gewaltanwendung verhindern wollten.

Die Uno-Waffeninspektoren erhalten in der Resolution das "sofortige, ungehinderte und bedingungslose Recht", überall in Irak - auch in den Palästen Saddams - nach chemischen, biologischen und atomaren Waffen zu suchen. Ein Vorausteam der Inspektoren traf am Montag in Bagdad ein. Irak muss bis zum 8. Dezember eine detaillierte Aufstellung seiner Waffenprogramme vorlegen.

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