Fördrung der Schiene
Bahnindustrie profitiert von Rot-Grün

Die deutsche Bahnindustrie blickt nach dem Wahlsieg von Rot-Grün optimistisch in die Zukunft - in der Hoffnung auf neue Staatsaufträge.

Reuters BERLIN. "Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Regierung in der Bahnpolitik auf dem bisherigen Weg weitergehen wird", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Bahnindustrie (VDB), Michael Clausecker, am Donnerstag in Berlin auf der Bahnmesse "Innotrans". "Wir können uns über die bisherige Politik nicht beklagen. Es wird sehr konzentriert an der Förderung des Bahnverkehrs gearbeitet."

Im ersten Halbjahr habe die Branche deutlich mehr Umsatz gemacht als im Vorjahreszeitraum. Auch im Gesamtjahr gehe man von Umsatzsteigerungen aus, sagte Clausecker, ohne Zahlen zu nennen. Die Zahl der Beschäftigten werde mindestens stabil bleiben, wenn nicht sogar steigen. Die Auftragsbücher seien gut gefüllt und die Kapazitäten ausgelastet. Damit stehe man derzeit erheblich besser da als die meisten Zweigen der deutschen Industrie.

Rot-Grün habe nicht nur von einer Förderung der Schiene gesprochen, sondern dies auch in praktische Politik umgesetzt, sagte Clausecker. Er nannte die Aufstockung der Mittel für den Regionalverkehr sowie zusätzliche Mrd. für die Schiene nach der Versteigerung der UMTS-Mobilfunklizenzen. Rot-Grün will diese Gelder über das Jahr 2003 hinaus dem Schienenetz zur Verfügung stellen.

Clausecker sagte, besonders der Export entwickele sich weiter gut. Derzeit gebe es aber eine gewisse Zurückhaltung bei Aufträgen aus dem Inland. Dies liege zum Teil daran, dass in den nächsten zwei Jahren Verkehrsverträge in rund 16 Regionalnetze ausliefen. Die Bahnen würden aber erst dann in neues Material investieren, wenn sie den Zuschlag für langfristige Verträge erhalten hätten.

Die Bundesregierung will mit einer neuen Verordnung erreichen, dass die Länder auf eine Ausschreibung in den nächsten Jahren zunächst verzichten können. So sollen langfristige Verträge schnell vergeben werden können. Es gilt als sicher, dass von dieser Regelung besonders die Deutsche Bahn AG profitieren wird. Sie hat Investitionen von langlaufenden Verträgen abhängig gemacht. Das Bundeskabinett hat die Neuregelung bereits gebilligt. Der Bundesrat muss sie noch verabschieden, was angesichts der großen Zustimmung in den Ländern zu den Regelungen aber als sicher gilt.

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