Forderung sei "ein Witz"
Bundeswehrverband: Regierung verabschiedet sich von Wehrpflicht

Die Bundesregierung verabschiedet sich nach Ansicht des Bundeswehr-Verbandes von der Wehrpflicht. "Nach außen hält die Koalition an der Wehrpflicht zwar fest, doch über den Umweg der Parteien ist ein Abschied auf lauten Sohlen geplant", sagte Verbands-Sprecher Jürgen Meinberg am Dienstag.

afp BERLIN. Meinberg reagierte damit auf Äußerungen der stellvertretenden SPD-Chefin Renate Schmidt, die sich für die Abschaffung des Zwangsdienstes ausgesprochen hatte. Die Grünen streben eine weitere Verkürzung des Wehrdienstes auf nur noch sechs Monate an.

Solche Forderungen aus Reihen der Sozialdemokraten seien ein "Witz", sagte Meinberg weiter. Es könne nicht sein, dass SPD-Verteidigungsminister Rudolf Scharping erst kürzlich die Änderungen beim Wehrdienst ins Kabinett eingebracht habe, sich nun aber die Stimmen aus der eigenen Partei zur Abschaffung des Dienstes mehrten. Diesen "Zwiespalt" müsse Scharping beenden. Schmidt begründete ihre Forderung nach Abschaffung des Wehrdienstes damit, dass die Bundeswehr heute ganz andere Aufgaben als bei ihrer Gründung habe. Damals habe noch die Landesverteidigung im Vordergrund gestanden, sagte sie der "Welt" (Dienstagsausgabe). Zuvor hatte sich bereits der Vorsitzende der SPD im Saarland, Heiko Maas, für die Abschaffung des Zwangsdienstes ausgesprochen.

Die weitere Verkürzung des Wehrdienstes auf nur noch sechs Monate sei ein zentraler Punkt eines Forderungskatalogs von Verteidigungspolitikern der Grünen-Bundestagsfraktion an die SPD, schreibt die "Welt" unter Berufung auf das Papier. Nach Ansicht des kleinen Koalitionspartners verstößt die Absicht von Scharping, den Grundwehrdienst von zehn auf neun Monate zu verkürzen, gegen die Wehrgerechtigkeit. Scharpings Planungen gingen davon aus, "dass die angestrebte Zahl von 100 000 Einberufungen pro Jahr das Wehrgerechtigkeitskriterium erfüllt".

Angesichts einer Jahrgangsstärke von rund 430 000 männlichen Wehrpflichtigen sei auch damit Wehrgerechtigkeit hergestellt, zitiert das Blatt weiter aus dem Forderungskatalog. Sechs Monate Wehrpflicht sind für die Grünen zudem nur eine Übergangslösung bis zu einer generellen Abschaffung des Wehrdienstes.

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