Fraktionschef der Union soll im Amt bleiben
Merkel stärkt Merz den Rücken

dpa HAMBURG. Der in die Kritik geratene Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, bleibt bis zum Ende seiner Wahlperiode im Amt. Dies versicherte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel am Freitagabend im ARD -"Bericht aus Berlin". Daran "gibt es überhaupt gar keine Fragestellung", sagte Merkel. Bei der Haushaltsdebatte im Herbst habe Merz gezeigt, "dass er ein hervorragender Oppositionsführer im Parlament ist".

Kritik auch aus den eigenen Reihen hatte Merz auf sich gezogen, nachdem er die Forderung erhoben hatte, die Zuwanderung von Ausländern zum Thema des Bundestagswahlkampfes zu machen. In diesem Zusammenhang hatte Merz auch von einer "deutschen Leitkultur" gesprochen. Merkel versicherte, damit sei überhaupt nicht gemeint, dass nur in Deutschland leben dürfe, "wer in diesem Lande sich total unseren Bräuchen und Kulturen anpasst". Allerdings sei Integration ein notwendiger Prozess.

Merkel räumte ein, die jüngste Ausländerdiskussion innerhalb der Union sei "etwas verwirrend". Zum Vorwurf einer "elitären Fremdenfeindlichkeit" bei der Union durch den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, entgegnete Merkel, damit könne sie "nichts anfangen und finde ihn auch nicht richtig". Es habe immer wieder "Missverständnisse" gegeben. Jetzt habe man ein Treffen mit dem Zentralrat vereinbart.

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