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Freie Bahn für große Koalition in Israel

Das letzte Hindernis für die Bildung einer großen Koalition in Israel ist beseitigt. Ein Streit um das Amt für den bisherigen Oppositionsführer Schimon Peres konnte am Donnerstag beigelegt werden, wie israelische Medien berichteten.

dpa JERUSALEM/GAZA. Das letzte Hindernis für die Bildung einer großen Koalition in Israel ist beseitigt. Ein Streit um das Amt für den bisherigen Oppositionsführer Schimon Peres konnte am Donnerstag beigelegt werden, wie israelische Medien berichteten.

Seine neue Regierung wolle Ministerpräsident Ariel Scharon nun Anfang kommender Woche vorstellen. Bei einem neuen Militäreinsatz im Gazastreifen töteten israelische Soldaten am Donnerstag mindestens fünf Mitglieder der radikalen Palästinensergruppe Hamas.

Peres soll nach den Berichten zufolge künftig die neu zu schaffende Position eines Vizeministerpräsidenten innehaben, jedoch nicht offiziell Stellvertreter Scharons werden. Diesen Posten soll Handelsminister Ehud Olmert (Likud) behalten, der ihn nicht an Peres abtreten wollte.

Scharons Likud und die Arbeitspartei hatten sich vor knapp zwei Wochen bereits auf die politischen Richtlinien der neuen Regierung geeinigt. Scharons Koalition war im Verlauf des Jahres im Streit um den Abzug aus dem Gazastreifen sowie den Staatshaushalt 2005 nach und nach auseinander gebrochen. Scharon braucht neue Koalitionspartner, um die angekündigte Räumung aller 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier weiterer Siedlungen im nördlichen Westjordanland im kommenden Sommer zu verwirklichen.

In Chan Junis im südlichen Gazastreifen tötete die israelische Armee am Donnerstag fünf Hamas-Mitglieder. Zehn weitere Palästinenser seien bei der Militäraktion verletzt worden, teilte ein örtlicher Krankenhaussprecher mit. Es war zu heftigen Feuergefechten gekommen, nachdem Soldaten in der Nacht mit mehreren Panzern in das Lager eingerückt waren. Die israelische Armee war in den vergangenen zwei Wochen bereits zwei Mal in Chan Junis einmarschiert. Mit den Einsätzen sollen Angriffe militanter Palästinenser auf nahe gelegene jüdische Siedlungen unterbunden werden.

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