Freihandelsabkommen unterzeichnet
ASEAN-Staaten wollen ostasiatische Allianz gründen

Mit der Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens haben die Staats- und Regierungschefs des Verbands Südostasiatischer Staaten (ASEAN) am Freitag in Singapur ihren zweitägigen Gipfel eröffnet.

ap SINGAPUR. Danach haben die Staats- und Regierungschefs die Gründung einer ostasiatischen Allianz vorgeschlagen. Nach einem Treffen mit ihren Kollegen aus Japan, China und Südkorea entschieden die ASEAN-Vertreter am Freitag, eine entsprechende Arbeitsgruppe einzusetzen. Die Arbeitsgruppe zur ostasiatischen Allianz solle nun herausfinden, `ob das machbar ist oder nicht", erklärte der malaysische Ministerpräsident Mahathir Mohamad. Sie werde sich zwar zunächst mit wirtschaftlichen und sozialen Fragen beschäftigen, sagte sein Kollege aus Singapur, Goh Chok Tong. `Aber sie kann ihre Erhebungen auch auf die Politik ausweiten." Bei informellen Gesprächen über politische und wirtschaftliche Entwicklungen der Region vereinbarten sie auch eine Studie über eine 5 500 Kilometer lange und rund 2,5 Mrd. $ (3 Mrd. Euro) teure Eisenbahnverbindung zwischen Singapur und der südchinesischen Stadt Kunming.

Digitale Unterschriften setzen Vertrag in Kraft

Stilgerecht setzten die ASEAN-Delegierten den Freihandelsvertrag e-ASEAN mit digitalen Unterschriften in Kraft. Allerdings unterschrieben sie das Abkommen über Internethandel auch noch einmal klassisch mit Tinte. Sie verpflichteten sich, den E-Commerce in ihrer Region durch Vereinheitlichung der Gesetze über die Verbindlichkeit der elektronischen Unterschriften zu fördern. Zölle und andere Hemmnisse für die Informationstechnologie und die damit verbundenen Dienstleistungen sollen bis 2010 abgebaut werden.

Der Verkaufsleiter der US-Firma Baltimore Technology, Brian O'Neil, sprach von einem historischen Schritt für den elektronischen Handel. Seine Firma hatte die Technologie für den e-ASEAN-Vertrag zur Verfügung gestellt. Roberto Romulo, Vorsitzender der e-ASEAN-Projektgruppe, rief zu weiteren öffentlichen und privaten Investitionen in das Vorhaben auf. "Es wird noch viel mehr Geld gebraucht", sagte er. "Aber es ist ein Anfang. Es ist ein gemeinsamer Beginn."

Zusammenarbeit mit Japan, China und Südkorea ausbauen

Die ASEAN-Staaten erhofften sich von dem Gipfel auch neue Impulse für ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Japan, China und Südkorea. Deren Staats- und Regierungschefs waren auch nach Singapur gekommen. Sie trafen sich zunächst im Dreierzirkel, um über gemeinsame Investitions- und Handelsprojekte und Studien zu Informationstechnologie und Umweltproblemen zu sprechen. Nach Angaben der japanischen Regierung vereinbarten die Staatsmänner, ein solches Treffen künftig jährlich am Rande des ASEAN-Gipfels zu halten.

Medien in Singapur berichteten, China habe Interesse an einem Freihandelsabkommen mit den ASEAN-Staaten bekundet. Einige Gipfelteilnehmer stehen solchen Plänen äußerst skeptisch gegenüber. Sie machen geltend, ein bilaterales Abkommen unterhöhle den Zusammenhalt der ASEAN-Staaten und könne deren Wirtschaft schädigen. Andere sprechen hingegen von einer Ergänzung des ASEAN-Netzwerkes.

Japan, China und Südkorea sicherten auch ihre Unterstützung für den e-ASEAN-Vertrag zu. Es ist das erste Abkommen, das von so vielen Teilnehmern digital unterzeichnet wurde, aber nicht der erste digitale Vertrag zwischen Regierungen überhaupt. Zuvor hatten Singapur, Kanada und der US-Staat Pennsylvania ein Abkommen zur Förderung der Ausbildung in Informationstechnologien digital besiegelt. US-Präsident Bill Clinton unterzeichnete im Juni ein Gesetz über die rechtliche Verbindlichkeit elektronischer Unterschriften ebenfalls digital. Auch Deutschland, Irland und die Philippinen stellten die elektronischen Signaturen den herkömmlichen Unterschriften mit Tinte gleich.

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