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Friedensgespräche in Nahost kommen wieder in Gang

Außenminister Schimon Peres will am Sonntag in Kairo und möglichst auch in Amman erstmals über die ägyptisch-jordanische Oster-Initiative zur Beendigung des Palästinenser-Aufstandes sprechen.

Reuters KAIRO/AMMAN. Am Donnerstag stieg die Zahl der Todesopfer beider Seiten auf 480. US-Präsident George W. Bush stellte sich hinter die Auffassung Israels, erst nach einer Befriedung des Gaza-Streifens und des Westjordanlandes könne weiter über die Zukunft der besetzten Gebiete verhandelt werden. Israel beging am Donnerstag unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen den 53. Jahrestag seiner Gründung.

Aus amtlichen israelischen Kreisen in der ägyptischen Hauptstadt verlautete, Peres werde mit seinem Amtskollegen Amr Mussa und Präsident Husni Mubarak über die Initiative sprechen. In der jordanischen Hauptstadt Amman verlautete aus Regierungskreisen, Peres habe gleichfalls für Sonntag um einen Gesprächstermin gebeten. Die Antwort stehe noch aus.

Die israelische Regierung hat den ägyptisch-jordanischen Vorstoß nicht rundweg abgelehnt, aber Bedenken angemeldet, die Peres vortragen will. Sie wertet den Vorschlag als einseitig zu Lasten Israels. Auch den Palästinensern müssten Bedingungen auferlegt werden, verlangt sie. Zudem gingen Ägypten und Jordanien fälscherlicherweise noch davon aus, dass neue Verhandlungen zur endgültigen Klärung des Status der besetzten Gebiete führen müssten, sagte am Montag ein Sprecher Ministerpräsident Ariel Scharons.

Scharon betrachtet die bisherigen Verhandlungen, bei denen es um die Unabhängigkeit der besetzten Gebiete ging, als gescheitert. Er will sich nur auf ein neues Zwischenabkommen, das Dritte seit 1993, einlassen, das die wichtigsten Streitfragen erneut ausklammert - den Status Alt-Jerusalems und das Heimkehrrecht für die Palästinenser, die 1948 Israel verlassen mussten oder flohen, sowie deren Nachkommen. Die Palästinenser begehen am 15. Mai wie jedes Jahr jenen "Tag der Katastrophe".

Scharon lehnt die Darstellung ab, dass er mit einem Besuch Alt-Jerusalems in Begleitung einer bewaffneten Leibgarde Ende September vergangenen Jahres in Alt-Jerusalem den Aufstand provozierte. Der damalige Oppositionschef hatte demonstrieren wollen, dass dieser Teil der Stadt untrennbar zu Israel gehört und von den Palästinensern nicht als Hauptstadt beansprucht werden kann. Sein Anfang Februar abgewählter Vorgänger, Ehud Barak, hatte den Palästinensern die Mitverwaltung des historischen Teils von Jerusalem angeboten.

Im Gaza-Streifen wurde am Donnerstag an der Grenze zu Israel ein palästinensischer Zitrusbauer bei der Arbeit nahe des Flüchtlingslagers El Bureidsch erschossen, wie die Palästinenser-Polizei mitteilte. Die Schüsse hätten israelische Soldaten abgegeben, die auf einem Panzer am Grenzzaun entlang gefahren seien. Ein israelischer Militärsprecher sagte, die Soldaten hätten lediglich Warnschüsse abgegeben, als ein Palästinenser über den Zaun geklettert sei und nicht habe stehen bleiben wollen.

Die Grenzen Israels zu den besetzten Gebieten und deren Grenzen zu Ägypten und Jordanien waren aus Furcht vor Anschlägen zum Jahrestag besonders gesichert. Dasselbe galt für Jerusalem. Der israelische Staatspräsident Mosche Katzaw rief seine Landsleute zur Einheit auf, damit sich niemand versucht fühlen könne, Israel mit Terrorismus zu besiegen. Israel wirft Palästinenser-Präsident Jassir Arafat Untätigkeit und seiner Organisation Fatah Beihilfe zur Gewalt vor. US-Präsident Bush sagte am Mittwoch, erst müsse der Teufelskreis der Gewalt durchbrochen sein, dann seien neue Friedensverhandlungen möglich.

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