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Früherer Bundesanstalt-Chef Franke gestorbenDPA-Datum: 2004-06-28 08:19:49

Nürnberg (dpa) - Der frühere Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Heinrich Franke, ist tot. Franke sei am Samstagsfrüh nach langer schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren im Klinikum Nürnberg gestorben, teilte sein Sohn Andreas der dpa am Sonntag mit.

Nürnberg (dpa) - Der frühere Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Heinrich Franke, ist tot. Franke sei am Samstagsfrüh nach langer schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren im Klinikum Nürnberg gestorben, teilte sein Sohn Andreas der dpa am Sonntag mit.

Er bestätigte damit eine Meldung der «Nürnberger Nachrichten» (Montag). Franke hatte von 1984 bis 1993 an der Spitze der Bundesbehörde gestanden, die heute Bundesagentur für Arbeit heißt. Seit seinem Ausscheiden hatte er zurückgezogen mit seiner Familie in Lauf bei Nürnberg gelebt. An der arbeitsmarktpolitischen Diskussion hatte er sich trotz seiner langjährigen Erfahrung nicht mehr beteiligt.

Frankes Name ist eng mit dem Aufbau der ostdeutschen Arbeitsämter nach dem Mauerfall 1989 verbunden. Denn mit der friedlichen Revolution in der DDR war für Franke über Nacht die Mammut-Aufgabe erwachsen, die dort drohende Arbeitsmarkt-Katastrophe zu verhindern.

Der energische Behördenchef veranlasste gegen Widerstände in den Unionsparteien den massiven Einsatz arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. Bis 1991 wuchs allein die Zahl der so genannten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) in Ostdeutschland auf rund 400 000. Franke hatte sie damals als Ersatz für unterlassene Investitionen der Wirtschaft betrachtet.

Arbeitsmarkt-Geschichte schrieb Franke mit dem so genannten Franke-Erlass, mit dem er 1984 zu Ungunsten der Gewerkschaften in die Arbeitskämpfe von Druckern und Metallarbeitern eingegriffen hatte. Während der Tarifauseinandersetzung um die 35-Stunden-Woche hatte er die Auszahlung von Arbeitslosengeld an indirekt vom Streik betroffene Arbeitnehmer unterbunden. Der Erlass wurde später von Gerichten gekippt.

Der in Osnabrück geborene Arbeitersohn hatte auf dem zweiten Bildungsweg zunächst eine Ausbildung an einer Staatlichen Ingenieurschule absolviert. Nach den Kriegswirren bekam er eine Anstellung bei Siemens. Parallel dazu machte er in der CDU Karriere und wurde 1955 in den niedersächsischen Landtag gewählt. Von 1965 bis 1984 saß er im Bundestag.

1982 berief ihn Sozialminister Norbert Blüm (CDU) zu einem seiner beiden Staatssekretäre. In dieser Funktion nahm er sich besonders der Sanierung der Rentenfinanzierung an, die angesichts der wachsenden Staatsverschuldung immer dringlicher geworden war. Dabei verdiente er sich bei Blüm so viel Anererkennung, das dieser ihn 1984 zum neuen Chef der Bundesanstalt für Arbeit berief.

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