Führung will in Brüssel bleiben
NATO-Treffen in Neapel abgesagt

Das für nächste Woche in Neapel geplante informelle Treffen der NATO-Verteidigungsminister ist abgesagt worden. Das teilte Generalsekretär George Robertson am Freitagabend nach einer Sitzung des Nordatlantikrates in Brüssel mit. Zur Begründung verwies er auf die Lage nach den Terroranschlägen in den USA.

dpa BRüSSEL. "Unter den gegebenen Umständen kann der internationale Stab der NATO kein Treffen außerhalb des Hauptquartiers abhalten und gleichzeitig das Krisenmanagement im Zusammenhang mit Artikel fünf des NATO-Vertrages betreiben", hieß es in der Mitteilung Robertsons. Der Nordatlantikrat hatte vor einer Woche anerkannt, dass die Terroranschläge entsprechend diesem Artikel als Angriff auf das gesamte Bündnis gewertet werden, wenn sie vom Ausland aus gesteuert wurden. Damit wären alle NATO-Mitglieder zum Beistand für die USA verpflichtet.

Dem nunmehr abgesagten Treffen am Mittwoch und Donnerstag in Neapel waren bereits erhebliche Sicherheitsbedenken vorausgegangen. Die Konferenz war schon von Neapel selbst in eine nahe gelegene Militärakademie verlegt worden. Von Dienstag bis Freitag sollte der Luftraum über Neapel gesperrt werden, was für die Anreise von Delegationen und Journalisten bereits erhebliche Schwierigkeiten verursachte.

Keine Sicherheitsgründe

Dennoch wurde in Brüssel betont, dass nicht Sicherheitsgründe zur Absage des Treffens geführt haben. Robertson dankte der italienischen Regierung ausdrücklich für ihre Vorbereitungen, die bis Freitag in vollem Gange waren. Er schlug vor, dass die Verteidigungsminister nun zu einem kürzeren Treffen nach Brüssel kommen.

Ihr ursprüngliches Treffen wäre zusammengefallen mit dem geplanten Ende der laufenden NATO-Mission zum Einsammeln von Waffen in Mazedonien am kommenden Mittwoch. Mazedonien hat bereits um einen neuen Einsatz zum Schutz internationaler Beobachter gebeten, dem die NATO vermutlich zustimmen wird.

Entscheidungen darüber waren aber ohnehin nicht von dem informellen Treffen der Verteidigungsminister zu erwarten - ebenso wenig wie im Zusammenhang mit möglichen Militäraktionen zur Terrorismusbekämpfung. Das Entscheidungsgremium der NATO ist der Nordatlantikrat, der meist auf Ebene der Botschafter tagt. Allerdings können auch die Verteidigungs- oder die Außenminister oder sogar die Regierungschefs im Nordatlantikrat zusammenkommen, und es gibt keine Fristen für die Einberufung dieses Gremiums.

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