Für die Schieneninfrastruktur fehlen Milliarden - Bestehende Strecken in desolatem Zustand
Bahn stoppt den Netzausbau

Die Modernisierung des deutschen Schienennetzes wird um mindestens ein Jahrzehnt verzögert. Die Bahn hat nur noch Geld für dringend notwendige Reparaturen im bestehenden Netz.

DÜSSELDORF. Die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Neu- und Ausbauprojekte zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur in Deutschland verzögern sich voraussichtlich komplett bis ins nächste Jahrzehnt. Wie das Handelsblatt zuverlässig aus Kreisen der Deutschen Bahn AG erfuhr, befindet sich das Netz in einem derart desolaten so schlechten Zustand, dass sämtliche die gesamten verfügbaren Investitionsmittel in den nächsten kommenden Jahren nur noch in den Erhalt der bestehenden Strecken fließen können.



Die bereits begonnenen Neu-- und Ausbauprojekte - allen voran die im Bau befindliche Neubaustrecke Köln Rhein/Main und der Bau des neuen Berliner Zentralbahnhofs im Regierungsviertel mit den entsprechenden Zulaufstrecken sollen aber noch möglichst zügig beendet werden.Doch auch dabei sind offenbar Abstriche und zeitliche Verlängerungen zumindest in Teilen vorgesehen. Das betrifft auch den Ausbau des Schienennetzes in Berlin, wo der im Süden des Stadtkerns geplante Umsteigebahnhof Papestraße und der Anschluss des Flughafens Schönefeld um Jahre verschoben werden sollen.



Wegen der weiter rückläufigen Bundesmittel für die Schieneninfrastruktur sieht die Bahn offenbar keine Chance, die im Verkehrswegeplan von 1992 vorgesehenen Projekte zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Schiene in den nächsten Jahren zu realisieren. Nach der Bahnreform hatte der Bund zunächst noch jährlich 9 Mrd. DM an Investitionsmitteln zugesagt. Davon fließen denenderzeit noch etwa zwei Drittel, Tendenz weiter sinkend. Für 2004 rechnet die Bahn nur noch mit 3,5 Mrd. bis 3,8 Mrd. DM aus dem Verkehrsetat.



Vom Sparkurs betroffen sind Großprojekte wie etwa der weitere Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes, so auf den Nord-Süd-Achsen Karlsruhe Basel oder auch Berlin - Nürnberg - München. Diese Projekte stehen die auch im Zusammenhang mit europäischen Plänen für den Hochgeschwindigkeitsverkehr. stehen. Auch die Beseitigung von Flaschenhälsen in den Ballungsgebieten muss aus Geldmangel offenbar auf Eis gelegt werden. Der Bundesverkehrswegeplan enthält zudem Projekte für einen Ausbau leistungsfähiger Anlagen im Schienengüterverkehr, die damit vorerst ebenfalls nicht verwirklicht werden dürften. auch auf die lange Bank geschoben scheinen.



Bahn erarbeitet Liste mit aufzuschiebenden Projekten



Bei der Bahn wird derzeit eine umfangreiche Liste mit den aufzuschiebenden Projekten erarbeitet. Der Bundesverkehrswegeplan enthält über 70 Schienen-Vorhaben für den Zeitraum 1992 bis 2012 mit einer Gesamtsumme von rund 240 Mrd. DM nach den Preisen stand von 1992. Viele dieser Darunter sind zahlreiche Projekte wurden bisher , die noch gar nicht in Angriff genommen wurden.



Statt des Neubaus sollen zunächst in den kommenden drei Jahren je 6 Mrd. DM in das so genannte Bestandsnetz - etwa 25 000 km des knapp 40 000 km langen Netzes - investiert werden. Mit diesen gegenüber den bisherigen Ansätzen um ein Drittel aufgestockten Mitteln soll die Qualität der Strecken im Hinblick auf Pünktlichkeit und Geschwindigkeit mehr Tempo und entsprechende Reisegeschwindigkeiten durchgreifend verbessert werden. Vorgesehen ist offenbar eine immer dringender werdende großflächige Erneuerung ganzer Strecken, auf denen heute zahlreiche Einzelbaustellen und Langsamfahrstellen den Zugverkehr beeinträchtigen.



"Das Portemonnaie ist klein, da ist wenig drin", sagte Bahnchef Hartmut Mehdorn in anderem Zusammenhang auf einer Pressekonferenz auf der Expo in Hannover. Indirekt machte er deutlich, dass das derzeitige Renovierungsprogramm für 52 Großstadtbahnhöfe von den Sparplänen nicht betroffen ist. Ausdrücklich stellte sich Mehdorn auch hinter das Projekt des neuen Stuttgarter Bahnhofes "Stuttgart 21" einschließlich der Neubaustrecke Stuttgart - München. Hier müssten jetzt der Bund und die Länder Bayern und Baden-Württemberg ihre Finanzierungszusagen geben.

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