G-8-Konferenz zu Sicherheit im Cyberspace
Berlin will Kooperation gegen Internet-Straftäter verstärken

Zur Eröffnung des Expertentreffens der G-8 Gruppe zur Sicherheit im Cyberspace, erklärte Bundesinnenminister Schily, das Problem der Internet-Kriminalität sei nur gemeinsam zu lösen.

AFP BERLIN. Die Bundesregierung will bei der Bekämpfung der Kriminalität im Internet die internationale Zusammenarbeit verstärken. Dies betonten Innenminister Otto Schily und Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (beide SPD) am Dienstag in Berlin zur Eröffnung eines Expertentreffens der Gruppe der sieben führende Industriestaaten und Russlands (G-8) zur Sicherheit im Cyberspace. Schily sagte, Internet-Kriminalität sei ein internationales Problem, das die Staaten auch nur gemeinsam lösen könnten.

Die Daten im World Wide Web unterlägen einer Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen, betonte Schily. Im Ausland legale Inhalte seien in Deutschland zum Teil strafbar, wie etwa Homepages mit rechtsextremen Inhalten. Der Innenminister rief dazu auf, internationale Mindeststandards zu schaffen. Damit sollten etwa Medieninhalte, die zu Volksverhetzung und zu Rassenhass aufrufen, unter Strafe gestellt werden.

Schily: Internet wird immer häufiger für Straftaten missbraucht

Nach Angaben Schilys wird das World Wide Web immer häufiger für Straftaten missbraucht. Die Internet-Straftäter machten vor den deutschen Grenzen nicht Halt. Das Bundeskriminalamt habe bei 80 Prozent der im vergangenen Jahr registrierten Fälle von Kriminalität im Netz Spuren in die USA, nach Kanada, Japan, Australien und Russland verfolgt.

Däubler-Gmelin sagte, das Internet müsse gegen Angriffe von außen geschützt werden, um sicherzustellen, dass nicht Cyber-Terroristen Behörden oder Unernehmen lahmlegten. Ferner gehe es darum, gegen Straftaten und die Verbreitung von Hass und Hetze im Internet vorzugehen. Auch müsse das Urheberrecht international weiterentwickelt werden, um geistiges Eigentum auch im digitalen Informationszeitalter zu schützen.

Auf der Konferenz wollen sich die Experten bis Donnerstag unter anderem damit befassen, wie sich Straftäter im Internet aufsprüren lassen, wie die Sicherheit der Intranet-Infrastruktur und des e-commerce gewährleistet werden kann und wie Regierungen, Industrie und Nutzer in Fragen der Sicherheit kooperieren können.

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