Gabriel Stellvertreter
Jüttner neuer SPD-Chef in Niedersachsen

Der 55-jährige Wolfgang Jüttner ist mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden der niedersächsischen SPD gewählt worden. Der frühere Umweltminister löste am Samstag beim Parteitag in Oldenburg die bisherige Landesvorsitzende, Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn, ab. Sie hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

HB/dpa OLDENBURG. Jüttner kündigte an, er werde alles tun, um die Partei aus ihrem gegenwärtigen Tief herauszuführen und bis zu den Kommunalwahlen 2006 einen Stimmungsumschwung herbeizuführen.

Zu den umstrittenen Regierungsplänen für eine Sozialreform verabschiedeten die Delegierten eine Resolution, die beim Berliner SPD-Sonderparteitag am 1. Juni eingebracht werden soll. In dem Papier stellt sich die SPD in Niedersachsen - dem Heimatland von Kanzler Gerhard Schröder - grundsätzlich hinter die Ideen der Agenda 2010.

Niedersachsens früherer Ministerpräsident Sigmar Gabriel wurde zum stellvertretenden Landesparteichef gewählt. Er wies Spekulationen zurück, er strebe nach seiner Wahlniederlage vom 2. Februar ein Amt in Berlin an. "Mein Platz ist in der Fraktion. Hier wartet in den nächsten Jahren ein hartes Stück Arbeit."

Jüttner sagte der dpa, er sei optimistisch, dass die SPD bei der nächsten Landtagswahl 2008 wieder an die Macht kommen könne. "Früher galt der Satz: "Wer abgewählt ist, hat drei Wahlperioden lang keine Chance." Aber ich glaube, dass sich das Wählerverhalten deutlich verändert hat und wir das Jahr 2008 mit Optimismus ins Auge fassen können."

Gabriel räumte Fehler in seiner Regierungspolitik und während des Wahlkampfes ein. Die SPD habe es zum Beispiel nicht geschafft, ihr bildungspolitisches Konzept überzeugend zu vermitteln. Schädlich sei auch die Debatte um die Vermögensteuer gewesen, meinte Gabriel. "In den letzten vier Wochen (des Wahlkampfes) haben wir oft hektisch und widersprüchlich agiert."

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