Gefahr für SPD
Umfragen: Schröder scheitert mit Reformplänen

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wird nach Meinung der meisten Deutschen mit seinen Reformplänen scheitern.

HB/dpa BERLIN. In einer am Freitag veröffentlichten Emnid-Umfrage für den Fernsehsender n-tv vermuten 53 % der Befragten, dass es Schröder nicht gelingen wird, sein Reformkonzept durchzusetzen. 44 % rechnen hier mit einem Erfolg des Kanzlers. Bei einer aktuellen Befragung von Infratest-dimap für die ARD äußerten sich die Bürger skeptisch, ob die SPD aus dem internen Streit um die Reformen mit einer einheitlichen Position gestärkt hervorgehen wird. Nur 40 % vermuten dies, 46 % sehen dagegen die Gefahr, dass die SPD an dieser Auseinandersetzung zerbrechen könnte.

In der Wählergunst verliert die SPD angesichts des parteiinternen Reformstreits nach der Emnid-Umfrage an Boden - bei einer Bundestagswahl am kommenden Sonntag würden nur noch 30 % ihre Stimme der SPD geben. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Bei infratest-dimap kam die SPD unverändert zur Vorwoche auf 30 % der Befragten.

Sollten Schröders Reformpläne umgesetzt werden, erhofft sich nach der Emnid-Umfrage nur knapp jeder sechste Bundesbürger (17 %) dadurch einen wirtschaftlichen Aufschwung. Dagegen rechnen 76 % nicht mit einem solchen Schub. Die einzelnen Maßnahmen des Reformpakets sind bei den Bürgern umstritten. So ist etwa jeder zweite Befragte (52 %) gegen eine kürzere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, 44 % sind dafür. Einschränkungen beim Kündigungsschutz befürworten 47 % der Befragten, 49 % sind dagegen.

Bei Infratest-dimap trauen 37 % der Befragten der CDU/CSU am ehesten zu, weit reichende Reformen der Sozialsysteme zu verwirklichen, 26 % nannten die SPD, 22 % trauten keiner Partei diese Aufgabe zu.

Laut Emnid kann sich die Union im Gegensatz zur SPD bei der "Sonntagsfrage" zum Wählerverhalten verbessern: CDU/CSU könnten mit 47 % der Stimmen rechnen. Das sind drei Punkte mehr als in der vergangenen Woche. Unverändert bleiben die Grünen bei 10 %, die FDP bei 7 %. Laut Infratest-dimap käme die CDU/CSU dagegen auf 46 % und verlöre im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt. Die Grünen würden sich um einen Punkt auf 12 % verbessern, die FDP ebenfalls von fünf auf 6 %. (Emnid befragte vom 15. bis 22. April 2307 Wahlberechtigte zum Wählerverhalten. Zu den anderen Themen wurden rund 500 Bundesbürger befragt. Infratest-dimap befragte 550 Personen vom 22. bis 23. April.

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