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Genossen wollen mit Kettenbrief Schröder stürzen

Berlin (dpa) - Ein per E-Mail von einem Kölner SPD-Mitglied versandter Kettenbrief mit einem Aufruf zum schnellen Sturz von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am Donnerstag in der SPD für Aufregung gesorgt.

Berlin (dpa) - Ein per E-Mail von einem Kölner SPD-Mitglied versandter Kettenbrief mit einem Aufruf zum schnellen Sturz von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am Donnerstag in der SPD für Aufregung gesorgt.

In dem vor allem an SPD-Gewerkschaftsmitglieder geschickten elektronischen Brief wird eine Abkehr von der Reformpolitik der «Agenda 2010» verlangt. «Schröder muss gehen - ob er will oder nicht», heißt es in dem der dpa vorliegenden Text.

Als «Kontaktadresse» wird in dem Brief das Kölner SPD-Mitglied Eva Gürster genannt, die am Donnerstag nicht zu erreichen war. Gürster gehört auch der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di an. Vor einem Jahr war sie bei den Vorstandswahlen der Kölner SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) nicht wiedergewählt worden.

SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter warf den Urhebern des über mehrere Medien verbreiteten Briefes Diffamierung und parteischädigendes Verhalten vor. «Das Papier ist niveaulos und unverschämt». Wer so rede und schreibe, betätige sich als Helfershelfer von CDU und FDP und sabotiere die Arbeit der SPD. Auch der Kölner SPD-Unterbezirksvorsitzende Jochen Ott sowie der Kölner AfA-Vorsitzende Markus Gluch distanzierten sich von dem Brief. Die Kölner SPD unterstütze konstruktiv die Politik von Kanzler Schröder.

Die Gewerkschaften IG Metall und ver.di haben klargestellt, dass sie keine neuen Angriffe auf die rot-grüne Reformpolitik gestartet haben. Die IG Metall kritisierte entsprechende Medienberichte vom Donnerstag als «simplen Sensationsjournalismus». Ver.di äußerte sich ähnlich. Die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» berichtete über einen Brief von IG Metall-Chef Jürgen Peters an den SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering vom 26. Juli, in dem Peters seine Ablehnung wesentlicher Teile der Hartz-IV-Reform bekräftigt.

Ver.di-Chef Frank Bsirske richtete am 30. Juli ein Schreiben an die Funktionsträger seiner Gewerkschaft, in dem er - zum Teil Peters Formulierungen wörtlich aufgreifend - die Kritik an der rot-grünen Reform-«Agenda 2010» wiederholt. Beider Schreiben ist als Antwort auf einen Brief Münterferings an die DGB-Gewerkschaftsmitglieder von Mitte Juli gedacht, in dem der SPD-Chef um Verständnis für die Reformpolitik wirbt.

Die IG Metall stellte am Donnerstag klar, dass es keine neuen Forderungen an die Regierung gebe. Im Brief von Peters werde die bekannte, «teilweise ablehnende Position» der IG Metall zur «Agenda 2010» dargestellt. Peters erläutert in dem auch der dpa vorliegenden Brief Alternativen und setzt sich für einen intensiveren Informationsaustausch mit der SPD ein. Mit Bsirske sei der Brief nicht abgestimmt, betont die IG Metall.

Ein ver.di-Sprecher meinte, es sei «ganz normal», dass sich Gewerkschaftschef Bsirske zu dem Müntefering-Schreiben äußere. «Bsirskes Äußerungen sind weder neu noch als Angriff zu verstehen.» Trotz identischer Formulierungen habe es «keine Absprache gegeben». In den gemeinsamen Passagen stellen sich die beiden Gewerkschafter gegen «Sozialabbau» und bemängeln, dass die Reformpolitik bislang ohne Erfolg geblieben sei. Die «Agenda 2010» stoße daher bei immer mehr Menschen «auf Unverständnis und Wut».

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