Archiv
Gericht: Kein Ersatz-Potenzmittel für „Viagra-Kalle“

Der als „Viagra-Kalle“ bekannt gewordene Sozialhilfe-Empfänger aus Bad Soden bei Frankfurt erhält kein Potenzmittel auf Kosten der Allgemeinheit.

dpa FRANKFURT/MAIN. Der als "Viagra-Kalle" bekannt gewordene Sozialhilfe-Empfänger aus Bad Soden bei Frankfurt erhält kein Potenzmittel auf Kosten der Allgemeinheit. Das Frankfurter Verwaltungsgericht lehnte am Dienstag aus formalen Gründen eine neue Klage des 55-Jährigen gegen das Sozialamt des Main-Taunus-Kreises auf ein Ersatzmittel ab.

Der Kläger hatte den von ihm angeblich geleisteten Widerspruch gegen den ablehnenden Bescheid des Kreises dem Gericht nicht belegen können.

Im vergangenen Jahr hatten sich die Kontrahenten vor dem selben Gericht gegenübergestanden. Damals hatte der Einzelrichter das viel diskutierte Urteil gefällt, Viagra dürfe Sozialhilfeempfängern nicht grundsätzlich vorenthalten werden. Der behinderte und impotente Sozialhilfeempfänger hatte das Mittel dennoch nicht erhalten, weil der Kreis zunächst einen Hilfeplan aufstellen sollte und in der Berufung vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel Erfolg hatte.

In dem neuerlichen Prozess wollte der 55-Jährige das Ersatzmittel "Caverject" erstreiten, das ihm der Kreis bei der vorangehenden Auseinandersetzung angeboten hatte. Er hatte damals das Präparat abgelehnt, da es im Gegensatz zu den Viagra-Pillen gespritzt werden müsste. Der Kreis hatte die Kostenübernahme am 1. Juli dieses Jahres abgelehnt, da mit einer neuen Gesetzlage seit Jahresbeginn auch Kassenpatienten keinen Anspruch auf Potenzmittel mehr hätten.

Der Richter stellte am Dienstag fest: "Dieser Bescheid ist unanfechtbar, weil der Kläger keinen Widerspruch erhoben hat." Der 55-Jährige will weiter für seine Belange kämpfen. Das Urteil sei "gelinde gesagt menschenverachtend". Für seine Ehefrau und ihn gehe es um ein normales Leben. "Ich verbringe nicht den Rest meines Lebens mit Fernsehen und Radio Hören."

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%