Geschichte mit Knicken
Das zündende Europa-Thema fehlt

Eigentlich war alles so schön geplant gewesen. Die Staats- und Regierungschefs sollten sich im Dezember 2003 auf die neue EU-Verfassung verständigen. Die EU-Erweiterung wäre dann mit großem politischen Elan am 1. Mai über die Bühne gegangen. Und die Menschen in der EU der 25 Länder hätten dann am 13. Juni ein neues Parlament auf der politischen Grundlage eines ersten europäischen Grundgesetzes gewählt.

HB BERLIN. Doch das reale Europa-Leben sieht etwas anders aus. Die Osterweiterung der Union ist mit viel Sorgen und Ängsten bei den Menschen abgeschlossen. Über die Verfassung wird noch heftig gestritten. Und die Europa-Wahlkämpfer weichen mehr und mehr auf innenpolitische "Denkzettel"-Strategien aus. Das das zündende europapolitische Thema fehlt. Beste Voraussetzungen dafür, dass auch diesmal am Wahlabend alle mit Entsetzen auf die Wahlbeteiligung blicken werden. Sie war 1999 bereits auf 45,2 % (1994: 60,0) abgesackt.

Dabei wird die Zusammensetzung des Straßburger Parlaments nach dieser sechsten Europa-Wahl seit 1979 weit stärkere Auswirkungen auf die künftigen Weichenstellungen in der Europapolitik haben als bisher. Unmittelbar nach dem Wahltag werden die EU-Staats- und Regierungschefs einen Vorschlag für das Amt des nächsten Kommissionspräsidenten machen. Das EU-Parlament muss dem zustimmen. Auch bei der Auswahl der Kommissionsmitglieder und bei wichtigen Einzelentscheidungen der neuen EU-Regierung werden die Abgeordneten nach der neuen Verfassung mehr Mitspracherechte haben als bisher.

Hans-Gert Pöttering, bisher und wohl auch künftig Fraktionsvorsitzender der EVP-Fraktion, hat bereits einen Vertreter seiner "politischen Familie" für dieses Amt angemahnt, sollten Christdemokraten und Konservative erneut die meisten Abgeordneten stellen. Für Martin Schulz - Spitzenkandidat der SPD und möglicher nächster Fraktionschef der Sozialdemokraten in Straßburg - ist es wichtig, dass es im künftigen Europa-Parlament stabile Mehrheiten gibt. Denn nur so können die Abgeordneten ihren Einfluss gegen die mächtige Kommission und den Rat der EU-Staats- und-Regierungschefs behaupten. Anders als in den nationalen Parlamenten spielt Parteienstreit in Europa eine geringere Rolle.

Seite 1:

Das zündende Europa-Thema fehlt

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%