Gigantische Aufgaben
Obama: Zum Einstand gleich Raketen

Viel Zeit zum Feiern bleibt ihm nach seinem historischen Wahlsieg nicht: Auch wenn Barack Obama offiziell noch gar nicht zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten ernannt worden ist, sieht er sich bereits einer beträchtlichen Anzahl an Herausforderungen gegenüber.

Zum Einstand gleich Raketen



Damals Kuba-Krise, heute Kaliningrad? Wie sein großes Vorbild John F. Kennedy hat Barack Obama gleich zu Amtsbeginn einen handfesten Raketenstreit mit Moskau. Denn auch mit der Wahl Obamas zum neuen Chef des Weißen Hauses setzt der Kreml sein Ringen um den Aufstieg zur zweiten Supermacht neben Amerika fort.

Gleich nach dem Urnengang in den USA kündigte Russlands Präsident Dimitrij Medwedjew die Stationierung von Raketen in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad an. Der scheidende US-Präsident George W. Bush hatte mit seiner Machtpolitik die Russen wiederholt bis zur Weißglut getrieben; neben der geplanten US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien war das vor allem die Forderung nach einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens. Nun bekam Washington von Kremlchef die Quittung.



Vor allem in Europa herrscht Entsetzen und Verärgerung über Medwedjew. „Ein falscher Schritt zur falschen Zeit“, kritisierte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Maßnahme. Experten weisen allerdings darauf hin, dass der neue Streit auch eine große Chance eröffne: So müsse das Ringen um russische Raketen an der Ostsee genutzt werden, um eine neue Runde der unter Bush und Medwedjews Mentor Wladimir Putin festgefahrenen Abrüstungsverhandlungen einzuleiten. Vor allem der von Bush gekündigte ABM-Rüstungsbegrenzungsvertrag müsse jetzt schnell neu justiert werden.

Ob es dazu jedoch kommt, dürfte auch davon abhängen, ob bereits nächstes Jahr Putin wieder den Kreml-Thron besteigt. Das gewöhnlich gut unterrichtete Moskauer Wirtschaftsblatt „Wedomosti“ meldete am Donnerstag, dass Medwedjew 2009 vorzeitig zurücktreten werde und Putin den Weg zur Wiederkehr freimache.

Doch der Raketenstreit ist nicht die einzige Hürde, die Obama bei der Neuausrichtung der amerikanischen Russland-Politik nehmen muss: So blockiert Washington bisher den von Moskau gewollten Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO). Zugleich opponiert der Kreml heftig gegen den von der bisherigen Bush-Regierung forcierten Nato-Beitritt Georgiens und der Ukraine.

Der Kreml ist hin- und hergerissen: Einerseits wollte Moskau nicht, dass der scharfe Russland-Kritiker John McCain siegt. Andererseits, darauf weisen Moskauer Experten hin, habe Russland immer am besten mit Republikanern kooperiert – und nicht mit Amerikas Demokraten.

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