Gipfel am 23. und 24. März in Stockholm
Schröder und Persson sprachen über EU-Gipfel

dpa BERLIN. Im Mittelpunkt des Stockholmer EU-Gipfels werden die Umsetzung des Vertrags von Nizza, der EU-Binnenmarkt und die Beziehungen zu Russland stehen. Darauf haben sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der schwedische Ministerpräsident Göran Persson am Dienstag in Berlin verständigt. Als Ratspräsident der Europäischen Union (EU) bereist Persson derzeit Mitgliedsstaaten, um den Gipfel am 23. und 24. März vorzubereiten.

Persson sagte nach dem Treffen im Kanzleramt, auf dem Stockholm-Gipfel sollten keine neuen Prozesse angestoßen werden. Man habe sich vorgenommen, einen Zeitplan für die Liberalisierung des Gas-, Strom- und Transportmarktes sowie den Postbereich zu erarbeiten. Zudem wolle man das Verhältnis zwischen EU und Russland intensiv diskutieren und Moskaus Bemühungen um eine Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO unterstützen. Der russische Präsident Wladimir Putin kommt am ersten Gipfeltag nach Stockholm.

Schröder erklärte, zwischen Deutschland und der schwedischen Ratspräsidentschaft bestehe im Blick auf Struktur und Inhalt des Gipfels "völlige Übereinstimmung". Über agrarpolitische Themen vor dem Hintergrund der gegenwärtig grassierenden Tierseuchen habe man bei dem Treffen nicht gesprochen, betonte der Kanzler. Dies werde auch in Stockholm "keine zentrale Rolle spielen".

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