Glos verlangt zeitgemäßere Form
Union will an Wehrpflicht festhalten

CDU und CSU wollen nach Aussage von CSU-Landesgruppenchef Michael Glos an der Wehrpflicht festhalten.

dpa BERLIN. "Die Union bekennt sich eindeutig zur Wehrpflicht", sagte Glos am Donnerstag in Berlin. Am Freitag will die Führungsmannschaft von CDU und CSU in einer Sitzung, an der auch Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber und CDU-Chefin Angela Merkel teilnehmen, ihre außen- und sicherheitspolitische Linie für das Wahlprogramm festlegen.

Glos sagte, die Wehrpflicht müsse "vielleicht eine zeitgemäße Form" erhalten. Er wolle den Ergebnissen der Beratungen nicht vorgreifen, aber es zeichne sich ab, dass die Bundeswehr nach den Vorstellungen der Union eine in etwa zweigeteilte Organisation bekommen solle. Auf der einen Seite stünden Einsatzverbände mit Berufssoldaten, auf der anderen Seite Verbände, in der Wehrpflichtige ihren Dienst tun. Die Wehrpflicht sei zur Gewinnung eines qualifizierten Nachwuchses und zur Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft weiterhin nötig.

Auch die Wehrgerechtigkeit könne besser verwirklicht werden, wenn die Verbände mit Wehrpflichtigen sich auf die Territorialverteidigung konzentrierten. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" von einem Papier des ehemaligen CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble berichtet, das eine grundlegende Reform der Bundeswehr vorschlägt. Dieses Papier soll Grundlage der Beratungen am Freitag sein. Schäuble sowie der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Karl Lamers, plädieren nach dem Bericht für eine Reduzierung der Wehrpflicht auf "fünf bis sechs Monate". Außerdem soll es der Bundesregierung gestattet werden, im NATO-Rat und im Rat der EU ohne vorherige Zustimmung des Bundestags über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr zu entscheiden.

Die Diskussion innerhalb der SPD um die Wehrpflicht wertete Glos als Zerstrittenheit oder "bewusste Doppelstrategie". Jüngere führende SPD-Mitglieder hatten sich für eine Abschaffung der Wehrpflicht stark gemacht. Das Bundesverfassungsgericht wird voraussichtlich kommende Woche ein Urteil über die Zukunft der Wehrpflicht verkünden.

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