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Gremium: Kein Versagen des BND im Kosovo

Dem Bundesnachrichtendienst ist nach Einschätzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages im Zusammenhang mit den Kosovo-Unruhen im März kein Versagen vorzuwerfen.

dpa BERLIN. Dem Bundesnachrichtendienst ist nach Einschätzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages im Zusammenhang mit den Kosovo-Unruhen im März kein Versagen vorzuwerfen.

Nach einem einstimmigen Beschluss des geheim tagenden Gremiums sei "kein Fehlverhalten des BND festzustellen", teilte der Vorsitzende Hartmut Büttner (CDU) am Mittwochabend in Berlin mit.

Unterdessen schrieb die Wochenzeitung "Die Zeit", BND-Chef August Hanning habe eingeräumt, dass Geheimdienst und Bundeswehr Wochen vor den Unruhen von einem Gewaltaufruf gegen die serbische Minderheit wussten, dass aber nicht mit tödlichen Ausschreitungen gerechnet worden sei. Der BND dementierte dies am Donnerstag: "Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes hat dies weder erklärt noch treffen die Aussagen zu."

Vor einer Woche hatte das ZDF berichtet, der BND habe drei Wochen vor den Unruhen von Angriffsplänen radikaler Kosovo-Albaner auf Serben gewusst, die Informationen aber nicht an die Bundeswehr weitergeleitet. Die Bundesregierung hatte daraufhin erklärt, der BND habe keine Informationen unterschlagen. BND und Bundeswehr hätten ein gemeinsames Lagebild gehabt.

"Die Zeit" schreibt nun, Hanning habe eingeäumt, dass BND und Bundeswehr das Telefonat des Islamisten und ehemaligen UCK- Kommandanten Samedin Xhesairi "gemeinsam aufgefangen" hätten. Der Inhalt sei im so genannten Genic-Zentrum (German National Intelligence Cell) in Prizren ausgewertet worden. Dort sei man zu der Auffassung gelangt, die Informationen seien nicht ernst zu nehmen.

Hanning wird mit den Worten zitiert: "Wir wussten, dass Xhesairi eine OK-Größe (Organisierte Kriminalität) und ein Islamist war. Aber er war mit Sicherheit kein Hintermann der Ausschreitungen." Die Unruhen seien spontan eskaliert. "Niemand konnte das voraussehen."

Drei Wochen nach dem Telefonat war es in der Provinz zu schweren Ausschreitungen mit 19 Toten und mehr als 1 000 Verletzten gekommen. Die Kfor-Truppen in dem Gebiet, darunter auch Bundeswehr-Soldaten, waren von den Unruhen überrascht worden.

Laut "Zeit" hat der BND im Mai im Verteidigungsausschuss eingeräumt, dem Geheimdienst fehle auf dem Balkan der Überblick. Weder sei es gelungen, die radikalen Gruppen zu infiltrieren, noch verfügten die Geheimdienstler über ausreichendes Abhörgerät, habe ein ranghoher BND-Vertreter berichtet.

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