Großbritannien Euro-Nein
Kommentar: Die unendliche Geschichte

Es sind oft Kleinigkeiten, die große Unterschiede deutlich machen.

Die Briten zum Beispiel mögen es nicht besonders, wie offen andere stets ihrer Meinung Luft machen. Tritt man in der U-Bahn einem Briten auf den Fuß, zischt dieser lieber wütend lächelnd eine Entschuldigung. Dieses Prinzip der versteckten Umkehrbotschaft beherrscht die Regierung in London perfekt. Wortgewaltig wird am Montag Premierminister Tony Blair eine Kampagne für den Euro starten - nachdem Schatzkanzler Gordon Brown am Sonntag die Tür zu Euro-Land erneut zugeschlagen hat.

Die vielleicht wichtigste Vorentscheidung in Sachen Euro-Beitritt, der Ausgang vorgelegten fünf ökonomischen Tests, verlief schon gestern nach altem britischen Strickmuster. Was als ein vollmundiges Ja von einer geschlossenen Regierung verkauft wurde, ist im Prinzip nichts anderes als ein deftiges Nein des übermächtigen Schatzkanzlers.

Nun wissen wir: Die Briten werden kaum in den kommenden Jahren den Euro einführen. Zumindest, solange dieser Schatzkanzler seine Hände im Spiel hat. Gute Nacht Euro, hurra Pfund Sterling!

Zum wiederholten Male hat die britische Regierung die Chance vertan, endlich Farbe zu bekennen. Weiter bleibt unklar, wo das Land in Sachen Euro wirklich steht. Das vor allem muss als Rückschlag für den europäischen Prozess insgesamt gewertet werden.

Für die Euro-Länder wird Großbritannien zunehmend zum Wackelpartner. Wie kann man mit einem EU-Mitglied eng zusammenarbeiten, das in einer entscheidenden Frage herumeiert? Ein klares Nein, etwa durch ein Referendum, würde ja keineswegs den politischen Bruch zu Euro-Land bedeuten. Doch was für Konzerne gilt, gilt auch für Regierungen: Eine klare Aussage ist immer noch besser als eine ewige Hinhaltetaktik.

Viele EU-Länder hätten zudem Verständnis für eine Absage. Nicht vergessen ist der kurze Ausflug in eine gemeinsame Währungszone, der für Großbritannien in einem Desaster endete, das als "schwarzer Mittwoch" bekannt wurde. Zudem läuft die britische Wirtschaft momentan besser als die in Euro-Land.

Browns Analyse gibt gerade deshalb interessante Hinweise für Länder wie Deutschland. Doch so hilfreich die Erkenntnisse über die mangelhafte Angleichung der Volkswirtschaften zwischen Großbritannien und den EU-Staaten oder über die Flexibilität am Arbeitsmarkt sind - es sind fachliche Randthemen. Zwar versucht die Blair-Regierung stets, die Beitrittsfrage als eine ökonomische darzustellen. Doch es ist und bleibt eine politische Entscheidung.

So gesehen sind die 33 Tonnen Papier, die gestern in Form von 77 000 Dokumenten zum "Testergebnis" im Londoner Parlament abgeladen wurden, eher wertlos. Die schwergewichtige Rechtfertigung kann nicht verbergen, dass Blair um seinen Einfluss in Europa fürchten muss. Kein anderer Politiker weiß wie er, wie wichtig Symbole in der Politik sind. Der Euro steht dabei für die gesamte europäische Frage.

Die Logik, dass in der seit dem Irak-Krieg tief gespaltenen Gemeinschaft die Frage einer stärkeren Mitgestaltung am europäischen Haus eine unbedeutendere Rolle spielt, ist zudem eine Fehleinschätzung. Es wird keinen mächtigen Superstaat Europa mehr geben, wie ihn die Briten ablehnen. Die anstehende EU-Erweiterung unterstützt zudem mehr die Londoner Position als etwa die der Achse Berlin-Paris. Dennoch wird Großbritannien in Euro-Land ohne Einheitswährung ein Außenseiter bleiben und an Einfluss verlieren.

Vielleicht würde schon deswegen Euro-Fan Blair am liebsten "Gordons Knoten" mit einem Hieb durchschlagen. Doch er wird es nicht tun. Zu eng ist sein eigener und der Erfolg von New Labour mit der Person des Schatzkanzlers verknüpft. Dabei wäre der Zeitpunkt für einen klaren Euro-Kurs so günstig wie nie zuvor. Anders als sein Vorgänger, der konservative John Major, verfügt Blair über eine hohe Hausmacht im Parlament. Und anders als in der Irak-Frage steht die Mehrheit des Kabinetts und der Partei in Sachen Euro hinter ihm. Wann wäre die politische Chance größer, wenn nicht jetzt?

Doch der als Kriegsherr erstarkte Blair zaudert in der Euro-Frage. Dabei war er es, der in seiner Grundsatzrede im November 2001 mit der "Tragödie" der britischen Europapolitik deutlich abgerechnet hat. Alle Regierungen in London hätten die Realitäten des Zusammenwachsens in Europa falsch eingeschätzt. Das Verhältnis Großbritanniens zu Europa sei eine "Geschichte der verpassten Gelegenheiten", wetterte er.

Nun lässt er eine weitere Gelegenheit aus innenpolitischem Kalkül verstreichen. Mit seiner Unentschlossenheit setzt er die Tragödie als Hauptakteur fort. Und Europa muss in dem Drama weiter auf den erlösenden letzten Akt warten.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%