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Große Koalition in Israel nimmt wichtige Hürde

Die geplante große Koalition in Israel unter Führung von Ministerpräsident Ariel Scharon hat am Montag im Parlament eine entscheidende Hürde genommen.

dpa JERUSALEM. Die geplante große Koalition in Israel unter Führung von Ministerpräsident Ariel Scharon hat am Montag im Parlament eine entscheidende Hürde genommen.

Nachdem die Verhandlungen wegen eines Personalstreites in eine Krise geraten waren, stimmte eine Mehrheit der Knesset in erster Lesung für eine Änderung des Grundgesetzes. Diese soll es möglich machen, dass auch der Chef der Arbeitspartei, Oppositionsführer Schimon Peres, Vize- Regierungschef an der Seite von Scharon werden kann. Für die Gesetzesänderung stimmten am Abend 56 Abgeordnete, 34 votierten dagegen.

Scharons Likud und die Arbeitspartei hatten sich am Wochenende auf die politischen Leitlinien der neuen Regierung geeinigt. "Es wird eine Regierung geben", sagte Scharon am Montag. Er traf Peres später zu einem Gespräch. Peres soll zweiter stellvertretender Ministerpräsident neben Ehud Olmert werden, der zu Scharons Likud - Partei gehört. Dieser Posten ist aber bisher nicht vorgesehen. Peres beharrte jedoch auf dem zugesagten Amt, während Olmert den Posten nicht an Peres abtreten wollte.

Im Likud gab es Stimmen dagegen, dass Peres als einziger Stellvertreter Scharons in die Regierung eintritt und die Regieung führt, sollte Scharon dazu einmal nicht in der Lage sein. Auch Scharon selbst machte deutlich, Olmert solle die Führung übernehmen, falls er selbst das Amt nicht ausüben könne. Im Parlament wurde am Montag Kritik daran laut, dass Scharon die Änderung des Grundgesetzes aus politischen Erwägungen heraus im Eilverfahren betreibe.

Scharon hatte im Streit um den von ihm angekündigten Abbau von jüdischen Siedlungen und Armeeposten im Gazastreifen die Mehrheit im Parlament verloren. Seine Koalition war dann endgültig an der Auseinandersetzung um den Staatshaushalt 2005 zerbrochen. Er braucht neue Koalitionspartner, um die angekündigte Räumung aller 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier weiterer Siedlungen im nördlichen Westjordanland im kommenden Sommer umzusetzen.

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