Große Koalition
Stolpes Vorschlag stößt auf breite Ablehnung

Die Empfehlung des brandenburgischen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD), nach der Bundestagswahl eine große Koalition zu bilden, stößt auf breite Ablehnung. Sowohl Spitzenvertreter von SPD und Grünen als auch der Union sprachen sich gegen ein solches Bündnis aus.

dpa BERLIN. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sagte am Montag im NachrichtenRadio MDR info: "Wir wollen SPD-Grün fortsetzen. Das ist die beste Konstellation, die wir im Moment für Deutschland zur Verfügung haben. Alle anderen Konstellationen führen uns nicht weiter."

Auch die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth wandte sich gegen eine große Koalition, weil sie Stillstand bedeute. Es sei nicht nachvollziehbar, dass Stolpe auf Gemeinsamkeiten in den Programmen von SPD und Union hinweise, sagte Roth im Südwestrundfunk. Entweder habe er das Konzept der eigenen Partei nicht gelesen oder sich das der Union nicht genau angesehen. Es sei ganz offensichtlich, dass die Union die Arbeitnehmerrechte schwächen und Sozialleistungen kürzen wolle, fügte Roth hinzu. Rot-Grün vertrete auch eine ganz andere Energiepolitik als die Union.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) wies Spekulationen über die Bildung einer großen Koalition nach der Wahl zurück. "Die SPD muss in die Opposition", sagte er vor einer Präsidiumssitzung seiner Partei am Montag in Berlin. Nur dann werde es mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze in Deutschland geben. "Große Koalitionen schaffen eher Probleme als Lösungen", sagte Merz. In Deutschland seien bislang alle großen Richtungsentscheidungen mit knappen Mehrheiten zu Stande gekommen.

Der Thüringer Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) bezeichnete Spekulationen über eine große Koalition als "Unsinn". "Wir wollen eine klare Mehrheit für die CDU und für eine mögliche Koalition mit der FDP", sagte Vogel.

Nach dem SPD-Wahlparteitag in Berlin hatte Stolpe in der Hannoverschen "Neuen Presse" (Montag) erklärt, es könne sein, "dass sich am Abend der Bundestagswahl rechnerisch eine solche große Koalition anbietet". Er würde dann sehr zu einer solchen Lösung raten, "zumal auch die Programme von CDU und SPD, mit Blick auf das, was dringend getan werden muss, nicht so riesenweit auseinander sind".

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