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Grünen streiten über ihre Doppelspitze

In der Grünen-Parteispitze sind Differenzen über den Fortbestand des Modells einer Doppelspitze zu Tage getreten. Nachdem Parteichef Fritz Kuhn eine Abschaffung der Doppelspitze abgelehnt hatte, befürwortete die Parlamentarische Geschäftsführerin Kristin Heyne eine Abkehr vom bisherigen Modell.

rtr BERLIN. "Ich kann mir gut vorstellen, dass Partei und Fraktion auf Dauer jeweils von einer einzelnen Person geführt werden", sagte Heyne der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. Die Hamburger Grünen hatten am vergangenen Wochenende als erster Landesverband die Doppelspitze abgeschafft und auch die Trennung von Amt und Mandat aufgehoben. Damit wurde Heyne eine Wahl zur alleinigen Landesvorsitzenden ermöglicht. "Unser Modell kann auch auf Bundesebene Schule machen", fügte Heyne hinzu.

Der Parteivorsitzende Kuhn hatte am Montag in Berlin gesagt, weder Parteirat noch Bundesvorstand wollten die Doppelspitze in der Bundespartei abschaffen. Kuhn wandte sich zugleich gegen eine neue Debatte in der Partei über die für Hamburg beschlossene Abschaffung der Unvereinbarkeit von Parteiamt und Parlamentsmandat. "Wir werden diese Frage im Wahljahr nicht diskutieren und nicht zur Beschlussfassung stellen." Diese Frage stelle sich erst nach der Bundestagswahl im Herbst 2002.

Kuhn wie auch seine Vorsitzendenkollegin Claudia Roth wollen für ein Bundestags-Mandat kandidieren. Trotz der in der Parteisatzung vorgeschriebenen Trennung von Amt und Mandat will Kuhn im Herbst 2002 auch zur Wiederwahl als Parteichef antreten und sich um eine Satzungsänderung bemühen. Roth hat sich öffentlich noch nicht dazu geäußert, ob sie auch als Abgeordnete Parteivorsitzende bleiben will. Davon wird aber ausgegangen.

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