Günstige Fundamentaldaten: Finanzministerium erwartet Wirtschaftsbelebung

Günstige Fundamentaldaten
Finanzministerium erwartet Wirtschaftsbelebung

Das Bundesfinanzministerium rechnet mit einem baldigen und sich im Jahresverlauf deutlich verstärkenden Wirtschaftsaufschwung in Deutschland. Die Auftriebskräfte dürften "schon bald die Oberhand gewinnen", auch wenn zunächst noch Negativfaktoren aus dem Vorjahr zu spüren seien, heißt es im Monatsbericht des Ministeriums vom Freitag.

Reuters BERLIN. Die Weltkonjunktur dürfte, ausgehend von der Belebung in den USA, gleichfalls anziehen. Davon dürfte Deutschland als international besonders stark verflochtene Volkswirtschaft stärker profitieren als andere EU-Länder. Auch am Arbeitsmarkt sei im Jahresverlauf eine Trendwende zum Besseren wahrscheinlich.

Im Vorjahr mussten Bund, Länder und Gemeinden mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen, als noch im November geschätzt worden war. Insgesamt ergeben die Einzelfaktoren dem Ministerium zufolge ein positives Gesamtbild für die Zukunft. In der Weltwirtschaft werde es nach verbreiteter Expertenauffassung wieder aufwärts gehen, die Energiepreise seien gesunken, die Zinsen seien niedrig, und die Stimmung in der deutschen Industrie habe sich offenbar zuletzt wieder aufgehellt. "Angebotsseitig sind von daher günstige Bedingungen für eine Belebung der Investitionstätigkeiten gegeben", heißt es in dem Bericht. Das Ministerium bekräftigte seine Prognose, dass die deutsche Wirtschaft 2002 um real rund 0,75 % nach 0,6 % im Vorjahr wachsen werde.

Die deutsche Leistungsbilanz des vergangenen Jahres wird nach Einschätzung des Ministeriums erstmals seit zehn Jahren mit einem Überschuss oder zumindest einem annähernd ausgeglichenen Ergebnis abschließen. Basis sei, dass das Handelsbilanz-Plus angewachsen sei. Allein von Januar bis November 2001 habe es um fast 40 Mrd. DM höher als im Jahr zuvor gelegen. Bei den Verbraucherpreisen sagte das Ministerium nach dem deutlichen Anstieg im Herbst wieder ein Abklingen der Teuerung voraus.

Die Entwicklung der Staatsfinanzen verlief dem Ministerium zufolge 2001 noch etwas schwächer als im November erwartet. Das Steueraufkommen in Deutschland insgesamt - einschließlich geschätzter Gemeindesteuern - habe bei 872,5 Mrd. DM gelegen. Das sei ein Minus von 4,3 % zum Vorjahr und 5,4 Mrd. DM weniger, als bei der November-Steuerschätzung vorausgesagt. Maßgeblicher Grund für diese negative Entwicklung sei die konjunkturelle Schwäche in Deutschland.

Auch der Bund blieb bei den Steuereinnahmen 2001 mit 379 Mrd. DM um 5,6 Mrd. DM unter dem veranschlagten Aufkommen. Ein Grund ist dem Bericht zufolge die drastisch eingebrochene Körperschaftssteuer, die sich geringfügig im Minus bewegte - die Rückerstattungen lagen also über den Einnahmen. Dennoch sei es dem Bund gelungen, die Neuverschuldung mit 44,6 Mrd. DM um 1,8 Mrd. DM gegenüber dem Vorjahr zurückzuführen. Der Ansatz des Haushaltsplans sei aber um 0,9 Mrd. DM verfehlt worden. Insgesamt sei weiterhin strikte Ausgabendisziplin nötig, um das angestrebte Ziel eines ausgeglichenen Bundeshaushalts im Jahr 2006 zu erreichen.

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