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Handelsstreit zwischen China und Japan verschärft

Der Handelsstreit zwischen China und Japan hat sich verschärft. China verhängte von Freitag an 100-prozentige Strafzölle auf japanische Autos, Mobiltelefone und Klimageräte.

dpa PEKING/TOKIO. Mit den Strafzöllen reagierte China auf höhere Zölle, die Japan seit April auf chinesische Agrarimporte wie Zwiebeln, Pilze sowie Stroh für Tatami-Matten erhoben hat. Japan berief sich dabei auf die Safeguard-Klausel der Welthandelsorganisation (WTO), die gefährdeten heimischen Industrien während einer begrenzten Zeit die Möglichkeit zur Anpassung an verschärfte Wettbewerbsbedingungen erlauben soll.

Japan protestierte gegen die chinesische Reaktion, wollte den Streit aber durch Gespräche beilegen. Der chinesischen Botschaft sei mitgeteilt worden, dass Japan bereit sei, einen ranghohen Vertreter des Handelsministeriums Anfang nächster Woche zu Gesprächen nach Peking zu entsenden, sagte ein Beamter am Freitag zu Journalisten. Japans Handelsminister Takeo Hiranuma sagte, man beabsichtige nicht, in Reaktion auf Chinas Vorgehen die eigenen Zölle zurückzunehmen. Sie seien «vorsichtig und in strikter Übereinstimmung» mit dem WTO-Abkommen sowie inländischen Bestimmungen ergriffen worden.

Kritische Beobachter in Tokio sahen dagegen hinter Japans Schutzzöllen, die noch von der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht worden waren, ein Wahlgeschenk der Regierungspartei LDP an ihre traditionelle Stammwählerschaft in der Landwirtschaft. Im Juli stehen in Japan Oberhauswahlen an. Chinas Reaktion in Form von Strafzöllen bezeichnete Handelsminister Hiranuma derweil als einen Verstoß gegen die WTO. Er fügte jedoch hinzu, Japan werde seine Position nicht ändern, Chinas Betritt zur WTO zu unterstützen.

Angesichts der «wichtigen Beziehung» zwischen beiden Staaten lege Tokio Priorität auf die Aufnahme von Gesprächen mit China. «Falls notwendig, werde ich selbst nach China reisen und um eine Rücknahme (der Strafzölle) nachsuchen», ließ Hiranuma wissen. China wollte nicht mit Japan verhandeln, solange die neuen Zölle auf chinesische Waren nicht zurückgenommen werden und die «ungerechtfertigte Behandlung» beendet wird. «Nur auf dieser Grundlage können wir weitere Verhandlungen aufnehmen», sagte ein Sprecher in Peking.

Für den Fall, dass Japan die Zölle nicht zurücknimmt, warnte der Sprecher: «Wir behalten uns das Recht vor, weitere Schritte zu unternehmen.» Die chinesischen Strafzölle betreffen insgesamt 98 Produkte, darunter Busse und Lastwagen. Peking ist auch verärgert über ein Importverbot für Geflügel, das Japan aus Angst vor der Vogelgrippe verhängt hatte. Ein Sprecher der japanischen Regierung forderte die chinesische Seite auf, zwecks Lösung des Problems eine «konstruktive und besonnene» Haltung einzunehmen.

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