Hartz-Reform
Kommentar: Schröders letztes Festspiel?

Das hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder fein gedacht. Seit Wochen hält die Arbeit der Hartz-Kommission für eine Reform des Arbeitsmarkts Medien und Öffentlichkeit in Atem. Mit tröpfchenweise veröffentlichen Reformbausteinen sorgte der Schröderfreund Peter Hartz für immer neue Schlagzeilen, brachte die Opposition in Argumentationsnöte und verdrängte Bonusmeilen und Scharping-Rücktritt von den Titelseiten.

Jetzt, wo der Glanz des zunächst sogar von Unions-Chefvolkswirt Lothar Späth als "Revolution" begrüßten Reformkonzepts verblasst, will Schröder noch einmal auftrumpfen. In einer Feierstunde in der altehrwürdigen Kirche der Hugenotten auf dem Berliner Gendarmenmarkt, dem Französischen Dom, soll Hartz am nächsten Freitag vor 500 geladenen Gästen sein Werk verkünden. Am historischen Ort will der Kanzler sich vom strahlenden Sympathieträger aus dem VW-Vorstand die Krone des Arbeitsmarkt-Reformers aufsetzen lassen. Damit setzt Kanzler Schröder alles auf eine Karte, um seinen Sinkflug in den Meinungsumfragen noch zu stoppen.

Doch die Glorie des Reformers könnte am Ende beim Wähler wie ein billiger Fummel wirken. Denn zum einen ist nicht ausgemacht, dass sich die Kommission auf ein gemeinsames Konzept einigt. Wenn nicht, hätte Schröder nicht mehr als ein weiteres - alles andere als historisches - Diskussionspapier in der Hand. Zum anderen fehlt der Beweis, dass SPD und Grüne die kleine Hartz-Revolution tatsächlich nach einem Wahlsieg in Angriff nehmen wollen. Schließlich haben sie eine ganze Legislaturperiode verstreichen lassen, ohne eine ernsthafte Deregulierung des Arbeitsmarktes anzugehen.

Daher könnte die Feierstunde leicht zur trotzigen Gedenkfeier einer zu Ende gehenden kurzen Episode rot-grüner Politik am Beginn der Berliner Republik werden.

Quelle: Handelsblatt

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%