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Herber Rückschlag für türkische Aldi-Brüder

Die türkischen Geschäftsleute Cengiz und Muhammed Aldi dürfen in Deutschland nicht ausschließlich mit ihrem Familiennamen Werbung treiben. Das hat das Oberlandesgericht Hamm (Nordrhein-Westfalen) am Dienstag entschieden (Az.: 4 U 157/02).

HB/dpa HAMM. Die gleichnamige Discounter-Kette hatte geklagt, weil die Brüder aus Recklinghausen unter der Bezeichnung "Gebrüder-Aldi-Reisen GmbH" für ihr Unternehmen geworben hatten. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgericht sah diese Werbung als unlauter an. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Es sei geltende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, dass Namensvetter großer Firmen eigene Werbemaßnahmen mit einem Zusatz kennzeichnen müssten, sagte der Vorsitzende des Wettbewerbssenats.

Diese Erfordernis ergebe sich aus dem überragenden Bekanntheitsgrad von Firmen wie etwa Aldi. Die Gebrüder Cengiz und Muhammed Aldi hätten mit der von ihr gewählten Firmenbezeichnung bewusst versucht, die dem Discounter von seinen Kunden entgegen gebrachte Wertschätzung für sich auszunutzen.

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