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Herbstgutachten lässt wenig Platz für Blütenträume

Die gute Botschaft zuerst: Deutschlands Wirtschaft wird nach Einschätzung der führenden Forschungsinstitute 2005 erneut wachsen. Die schlechte Nachricht: Es reicht weder für eine Entspannung am Arbeitsmarkt noch für eine durchgreifende Belebung der Binnenkonjunktur.

dpa-afx BERLIN. Die gute Botschaft zuerst: Deutschlands Wirtschaft wird nach Einschätzung der führenden Forschungsinstitute 2005 erneut wachsen. Die schlechte Nachricht: Es reicht weder für eine Entspannung am Arbeitsmarkt noch für eine durchgreifende Belebung der Binnenkonjunktur. Während die Exportbranche boomt, dümpelt die Nachfrage am heimischen Markt vor sich hin. Im kommenden Jahr wird sich diese Zweiteilung fortsetzen. Trotzdem: "Das Jahr 2005 wird konjunkturell kein schlechtes Jahr", heißt es im Herbstgutachten der Konjunkturforscher. Nach Jahren der Stagnation, der steigenden Arbeitslosenzahlen und der harten Einschnitte ins Sozialsystem ist man genügsam geworden.

Auf Wachstumsraten jenseits der zwei Prozent - wie zuletzt mit 2,9 Prozent im Millenniumsjahr 2000 - dürfte Deutschland wohl lange warten. Für dieses Jahr korrigierten die Institute ihre Prognose wegen des Exportbooms zwar von 1,5 auf 1,8 Prozent. Damit sich das Wachstum auch auf dem Arbeitsmarkt niederschlägt, ist nach einer Faustregel ein Mindestwachstum von zwei Prozent notwendig. Erhoffte Wachstumsraten um die drei Prozent gehören zu den Blütenträumen und kämen einem Quantensprung gleich. "Dafür reichen dann keine kleinen Reförmchen mehr, sondern dafür brauchen wir fast schon eine Revolution der Wirtschaftspolitik", sagte Joachim Scheide vom Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel.

Radikaler Subventionsabbau

Beginn einer solchen Kehrtwende könnte nach Einschätzung der Institute ein radikaler Abbau von Subventionen, ein zeitlich befristeter Verzicht auf Lohnsteigerungen im öffentlichen Dienst und das Streichen von Steuervergünstigungen etwa für Sonntagsarbeit sein. Mit der Empfehlung eines Mrd.-Sparpakets an die Bundesregierung wollen die Gutachter zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Zum einen würde das Maastrichter Defizit-Kriterium nach Jahren erstmals wieder eingehalten. Zum anderen schöpften die Verbraucher durch eine solide Konsolidierungspolitik wieder Vertrauen in die Politik, was sich in erhöhter Konsumfreudigkeit niederschlage.

Ob ein Sparkurs allerdings dazu geeignet ist, die Binnenkonjunktur zu beleben, wird vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bezweifelt. Konjunkturchef Gustav A. Horn sah in erster Linie einen Grund für die schwächelnde Binnennachfrage: "Im Kern ist das ein Ergebnis der extrem niedrigen Lohnzuwächse der vergangenen neun Jahre." Dies sei stets mit der Notwendigkeit neuer Arbeitsplätze begründet worden. "Gleichwohl ist der positive Beschäftigungseffekt ausgeblieben", kritisierte Horn, der sich am Dienstag mit diesem Minderheitsvotum endgültig vom halbjährlich stattfindenden Gutachter- Podium verabschiedete.

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