Hintergrund
Das Europawahlrecht in Deutschland

Die deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden auf Listen nach dem Verhältniswahlrecht bestimmt. Das heißt: Die Zahl der Sitze für eine Partei soll ihrem Stimmenanteil entsprechen. Anders als bei Bundestagswahlen hat jeder Wähler nur eine Stimme.

HB HAMBURG. Wahlberechtigt sind alle Deutschen und in Deutschland lebende Bürger der Europäischen Union (EU), die mindestens 18 Jahre alt sind. Deutsche, die im Ausland leben oder Dienst tun, dürfen vor Ort oder hier wählen. Auch die rund zwei Mill. Bürger aus den übrigen 24 Mitgliedstaaten können hier oder in ihrem Heimatland von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

Nicht nur Parteien, auch "sonstige politische Vereinigungen" dürfen sich um Mandate bewerben. Kandidaturen von Einzelbewerbern sind ausgeschlossen. Auf den vom Bundeswahlleiter anerkannten Bundes- oder Landeslisten von Parteien und anderen politischen Gruppierungen dürfen auch in Deutschland wohnende Bürger aus anderen Ländern der EU kandidieren. Wie das aktive darf auch das passive Wahlrecht nur in einem Mitgliedsland ausgeübt werden.

Bei der Sitzverteilung werden lediglich Parteien berücksichtigt, die mindestens fünf Prozent aller gültigen Stimmen gewonnen haben. Auf diese Parteien werden die verfügbaren 99 Mandate nach dem Verfahren Hare-Niemeyer verteilt.

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