Hintergrund
Das Job-Aqtiv-Gesetz im Überblick

Das Job-Aqtiv-Gesetz steht für die Begriffe Aktivieren, Qualifizieren, Trainieren, Investieren, Vermitteln. Die Nachrichtenagentur ddp dokumentiert die wichtigsten Inhalte des Gesetzes:

ddp BERLIN. ARBEITSVERMITTLUNG: Die Vermittlung von Arbeitslosen in eine Stelle soll schneller und passgenauer erfolgen, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Dazu erarbeiten Arbeitsamt und Arbeitsloser vor Eintritt oder zu Beginn der Arbeitslosigkeit gemeinsam eine so genannte Eingliederungsvereinbarung. Darin ist sicher gestellt, dass die Angebote der Arbeitsämter auch tatsächlich den individuellen Interessen, Kenntnissen und Fähigkeiten des Betroffenen entsprechen. Die Bedürfnisse schwerbehinderter Menschen sollen besonders berücksichtigt werden. Andererseits wird mit jedem Arbeitslosen vereinbart, welche Anstrengungen von ihm selbst bei der Stellensuche erwartet werden. Arbeitslose, die ohne wichtigen Grund bei einem Arbeitsangebot nicht unverzüglich einen Vorstellungstermin vereinbaren oder einen Termin ohne wichtigen Grund versäumen, sollen für zwölf Wochen kein Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe erhalten.

JOBROTATION: Künftig erhalten Arbeitgeber Lohnzuschüsse, wenn sie einen Arbeitnehmer zum Zweck der Weiterbildung freistellen und während der Zeit stellvertretend einen bisher Arbeitslosen beschäftigen. Der Lohnkostenzuschuss beträgt zwischen 50 und 100 Prozent der Lohnkosten. Die Jobrotation wird damit zu einem Regelinstrument. Sie schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe: Die Integration Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt und die Weiterbildung der Beschäftigten.

BERUFLICHE QUALIFIZIERUNG: Arbeitgebern, die ungelernte Arbeitnehmer für eine Qualifizierung freistellen und ihnen das Gehalt weiterzahlen, wird der Lohn ganz oder teilweise erstattet. Dies soll die Bereitschaft der Arbeitgeber stärken, ungelernte Arbeitnehmer zu qualifizieren.

ABM: Infrastrukturmaßnahmen sollen besser mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) verzahnt werden. So kann das Arbeitsamt etwa den Kommunen projektorientierte Zuschüsse geben, wenn sie die Arbeiten von Wirtschaftsunternehmen durchführen lassen und dabei vom Arbeitsamt vermittelte Arbeitnehmer eingestellt werden.

ABBAU VON JUGENDARBEITSLOSIGKEIT: Die berufliche Eingliederung von benachteiligten Jugendlichen wird durch Lohnkostenzuschüsse erleichtert. Auch der vorzeitige Übergang benachteiligter Auszubildender aus einer außerbetrieblichen in eine betriebliche Ausbildung sowie der Übergang von einer Berufsvorbereitungsmaßnahme in die Ausbildung wird verbessert.

FRAUEN UND BERUF: Für Frauen, die Kinder unter drei Jahren betreuen oder Angehörige pflegen, werden die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von der Bundesanstalt für Arbeit übernommen. Dadurch wird für sie nach der Baby-Pause der Bezug von Arbeitslosengeld erleichtert. Durch Aus- und Weiterbildung entstehende Kinderbetreuungskosten werden höher erstattet. Auch spezielle Frauenfördermaßnahmen sind mit Blick auf die Gleichstellung im Gesetz ausdrücklich festgeschrieben.

ÄLTERE ARBEITNEHMER: Älteren Arbeitnehmern soll die Möglichkeit zum «lebenslangen Leben» gegeben werden. In Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigten werden unter anderem die Kosten für die Weiterbildung älterer Arbeitnehmer von der Bundesanstalt für Arbeit übernommen. Voraussetzung: der Arbeitgeber muss weiterhin das Gehalt zahlen.

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