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Hintergrund: Das umstrittene Dosenpfand

Verbraucher sollen nach den Plänen der Bundesregierung von 2003 an erstmals auch auf Getränke- Einwegverpackungen Pfand zahlen.

dpa/HB BERLIN. Pfand: Erfasst werden alle Einwegverpackungen mit Bier, Mineralwasser, Cola und Limonade. Hauptsächlich betroffen sind Dosen sowie Einwegflaschen aus Glas oder Kunststoff. Bei den Getränkekartons, den so genannten Tetra-Paks, fallen nur die mit stillem Mineralwasser unter die neue Pfandpflicht. Nicht vom Pfand betroffen sind vorerst Einwegflaschen mit Wein, Sekt oder Spirituosen sowie Fruchtsäften. Auch Tetra-Paks mit Saft oder Wein sowie Einwegpackungen mit Milch bleiben zunächst pfandfrei.

Höhe des Pfands: Sie hängt von der Größe der Verpackungen ab: Bis 1,5 Liter werden 25 Cent Pfand fällig, über 1,5 Liter sind es 50 Cent.

Rückgabe: Hersteller und Handel müssen Dosen und Einwegflaschen zurücknehmen. Die Rückgabe soll per Automat oder von Hand geschehen. Die Regierung rechnet damit, dass etwa 80 000 Automaten benötigt werden. Das Aufstellen der Automaten wird nach Schätzungen rund eine Milliarde Euro kosten. Das neue Pfandsystem wird nach Prognose der Bundesregierung jährlich rund 130 Millionen Euro Mehrkosten verursachen. Das wären weniger als 1 Cent pro Verpackung.

Ziel: Die Regierung will mit dem Pfand verhindern, dass der Mehrweganteil bei Getränkeverpackungen wie in den vergangenen Jahren weiter sinkt. Das Pfand ist bereits in der geltenden Verpackungsverordnung von 1991 vorgesehen, die noch auf die alte Union/FDP-Regierung zurückgeht.

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